Internet & Recht - rezension

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Unerwünschte E-Mail-Werbung

von Alexander Wagner

200 Seiten Spam sind schon eine starke Sache, wenn so etwas den leidgeprüften Internet-User auch nicht gerade von den Socken haut. Aber bei den 200 Seiten, um die es hier geht, handelt es sich um eine juristische Aufarbeitung des Themas Spam, oder, wie die korrekte juristische Bezeichnung der digitalen Plage ist, unerwünschte E-Mail-Werbung.

Dabei geht der Autor Alexander Wagner im Rahmen seiner Dissertation auf die geschichtliche Entwicklung ein, setzt sich mit Arten und Ausgestaltungen von Spam-Mails auseinander und geht widmet sich besonders auch dem Für- und Wider der E-Mail-Werbung. Letzteres ist nicht nur interessant für die Frage, wie eine gesetzliche Regelung sinnvoller Weise aussehen soll, sondern auch von Relevanz für die einzelne Entscheidung, geht es doch immer wieder um die Frage, worin die Beeinträchtigung eigentlich besteht.

Einen wichtigen Platz nehmen auch die praktischen Möglichkeiten der Gegenwehr gegen Spam ein, wobei sowohl die technischen Vorkehrungen behandelt werden, als auch das Vorgehen gegen die Provider, das in der Praxis angesichts der Verschleierung der Absender noch am ehesten Erfolg verspricht.

Anschließend setzt sich Wagner mit den einzelnen Regelungskonzepten auseinander und geht im Detail auf die gesetzlichen Grundlagen ein. Dabei berücksichtigt er nicht nur das vor kurzem ergangene Verfassungsgerichtshof-Erkenntnis, sondern auch die TKG-Novelle, wenn auch die tatsächlich beschlossene Novelle vom besprochenen Entwurf  nicht nur in der Paragraphenbezeichnung (nunmehr § 107 statt § 106) etwas abweicht. Aber das ist in unserer auch juristisch immer schnelllebigeren Zeit die Crux jeder Papierpublikation. Nicht fehlen darf natürlich gerade bei dieser Problematik die internationale Seite; ein Blick auf die Absender unserer Postfachverstopfer zeigt uns deutlich, warum. Hier berücksichtigt Wagner nicht nur die Rechtslage in der EU, sondern auch die in einzelnen Mitgliedstaaten und vor allem in den USA.

So gesehen erweisen sich die 200 Seiten nicht als Aufblähung des Problems, sondern als konsequente und übersichtliche Darstellung der Gesamtproblematik, die auch in der Realität nicht an den nationalen Grenzen Halt macht und der auch nur durch koordinierte Maßnahmen technischer und rechtlicher Art und durch internationale Zusammenarbeit begegnet werden kann - eine wichtige Aufgabe für die Zukunft, sollen nicht die Segnungen des Internetzeitalters durch deren Auswüchse ad absurdum geführt werden.

Zusammenfassend kann man das Buch nicht nur dem in der Praxis tätigen Juristen empfehlen, sondern auch dem interessierten Laien mit überstrapaziertem Löschfinger und darüber hinaus jedem, der sich über ein weltweites Phänomen umfassend informieren will. Und keine Angst: Das Werk ist in einem angenehmen Stil geschrieben: Die Sätze hören tatsächlich auf, bevor sie für Nichtjuristen unverständlich werden.

6.8.2003

Franz Schmidbauer

Das Werk:

Alexander Wagner
Unerwünschte E-Mail-Werbung
WUV Unviversitätsverlag
Dissertationen der Universität Wien, Band 100