| Internet & Recht |
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Pressespiegel
| Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung. |
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| 19.07.2006 | |||
| Rundumschlag gegen Online-Wettbüros | |||
| Die Verhaftung des Geschäftsführers von BETonSPORTS.com bei der Einreise in die USA riss am Dienstag die Aktien der gesamten Branche in den Keller. Die österreichische Betandwin verlor 23,8 Prozent, die deutsche Sportingbet 36,6. Hintergrund der Nervosität: In den USA droht ein weit reichendes Internet-Wettverbot, ein Gesetzentwurf passiert in Bälde den Senat | |||
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| 18.07.2006 | |||
| Urteil bestätigt Existenz der "analogen Lücke" im Urheberrecht | |||
| Das Landgericht Frankfurt am Main hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung vom 31.5.2006 die Existenz der so genannten "analogen Lücke" im Kopierschutzrecht des Urheberrechtsgesetzes bestätigt. Danach stellen Softwareprogramme, die digitale Musikdateien am Audioausgang der Soundkarte aufnehmen, keinen Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz (UrhG) dar | |||
| TELEPOLIS | |||
| 18.07.2006 | |||
| Wie unabhängig ist ICANN? | |||
| Bei der 27. ICANN Tagung in Marrakesch drehte sich Diskussion zu Streitfragen wie Datenschutz und internationalisierte Domainnamen im Kreis und alle warten darauf, ob der im Oktober 2006 auslaufende Vertrag mit dem US Handelsministerium verlängert wird | |||
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| 17.07.2006 | |||
| Provider fordern "Internet-Ministerium" | |||
| Der Provider-Dachverband ISPA fordert im Hinblick auf die Neuwahlen ein eigenes Bundesministerium für Informationsgesellschaft und Medien. Die Entwicklung solle nicht länger durch Aufsplitterung behindert, sondern durch Kompetenzklarheit vorangetrieben werden, so die ISPA. | |||
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| 16.07.2006 | |||
| Über Markt und Macht der Suchmaschinen | |||
| Wer nicht verlinkt ist, bleibt bei Google unauffindbar. Doch nicht nur die Macht über Sein oder Nicht-Sein, sondern auch die Werbe-Geschäftsmodelle der Suchmaschinenbetreiber stoßen auf Kritik | |||
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| 16.07.2006 | |||
| Personal Tools: Kopierschutztheater | |||
| Es ist eigentlich ganz einfach: "Wenn man Musik legal kauft, muss man auch das Recht haben, sie auf allen Geräten zu benutzen, die man besitzt." Apple wurde früher von der Musikindustrie angegriffen und jetzt von den Konsumentenschützern. |
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| 16.07.2006 | |||
| Niederlande: Gerichtsbeschluss schützt Filesharer | |||
| Laut einem Bericht des Online-News-Dienstes The Register, hat die Organisation zum Schutz der Rechte der niederländischen Unterhaltungsindustrie BREIN (Bescherming Rechten Entertainment Industrie Nederland) vor einem Berufungsgericht eine empfindliche Niederlage einstecken müssen. Das Gericht durchkreuzte die Pläne der Lobby-Industrie an UserInnen-Daten über die Serviceprovider (ISPs) zu kommen. Die Art und Weise der Datensammlung in Form von IP-Adressen und Dateinamen war den Richtern ein Dorn im Auge | |||
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| 15.07.2006 | |||
| Niederländische Filesharer bleiben anonym | |||
| Ein Berufungsgericht durchkreuzte den Versuch, von den Internet Service Providern (ISP), unter anderem Wanadoo und Tiscali, die Identitäten von Filesharern zu erhalten. |
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| 13.07.2006 | |||
| Verbraucherschützer starten Kampagne gegen Urheberrechtsreform | |||
| Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) will die Einschränkungen von Nutzerrechten durch die Anpassung des Urheberrechts an die digitale Welt und eigenwillige Geschäftspraktiken der Inhalte-Anbieter nicht länger hinnehmen. Zum anderen hat der Verband im Rahmen einer Untersuchung der Lizenzbedingungen von Inhalte-Anbietern im Netz zahlreiche Rechtsverstöße festgestellt und erste Unterlassungserklärungen an Betreiber von Downloadplattformen wie Apples iTunes verschickt. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 13.07.2006 | |||
| Rechtsschutzversicherung gegen Betrug bei Online-Geschäften | |||
| "Internet-Rechtsschutz" von AOL und ARAG soll zumindest die kleinen Kümmernisse lindern, aber nicht für alle Verfahren wird Deckung gewährt. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 12.07.2006 | |||
| Britische Musiker wollen Provider für unerlaubten Musikvertrieb haftbar machen | |||
| Der britische Verband der unabhängigen Musiker, Musikmanager und Label fordert vom Gesetzgeber, künftig auch die Internet-Service-Provider für Copyright-Verletzungen verantwortlich zu machen | |||
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| 12.07.2006 | |||
| Abzocke mit Schnäppchen | |||
| Mit steigender Zahl von Einkäufen per Internet treiben sich auch immer mehr Betrüger im Netz herum. Der Schmäh mit der Überzahlung und die "verlorene Anzahlung". | |||
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| 10.07.2006 | |||
| Frankreich bekommt seine eigene Piraten-Partei | |||
| Nach dem Vorbild Schwedens hat sich nun auch in Frankreich eine "Piraten-Partei" gegründet, die sich gegen die zunehmenden Beschränkungen für Internet-BenutzerInnen zu Wehr setzen will. Fordern die Legalisierung des P2P-Tauschs für nicht-kommerzielle Zwecke und Anonymität im Internet | |||
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| 08.07.2006 | |||
| Explosionsartige Zunahme an Viren | |||
| McAfee erwartet 400.000 Schädlinge bereits 2008 - keine Massenausbrüche, aber zahllose kleine Attacken | |||
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| 07.07.2006 | |||
| Software-Patente sind wieder da | |||
| Die vom EU-Parlament abgelehnte Richtlinie zu Software-Patente ist wieder auf dem Tisch. Am kommenden Mittwoch gibt die EU-Kommission die Ergebnisse der Konsultation über ein künftiges EU-Patentrecht bekannt. Europas Software-Unternehmensmittelstand und Programmierer gegen Auto- und Elektronikmultis heißt das Match | |||
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| 06.07.2006 | |||
| Auch die Lieder der Beatles kommen kostenlos ins Netz | |||
| Das Urheberrecht sichert Künstlern und Industrie über viele Jahre exklusive Verwertungsrechte, aber irgendwann ist Schluss. Unterschiedlich lange Schutzfristen für Verwertungsrechte und Urheberrechte | |||
| TELEPOLIS | |||
| 06.07.2006 | |||
| Gefährliche Kritik | |||
| Wenn Kommunikation im Internet - auch ungewollt - die Interessen von Unternehmen berührt, werden gerne rechtliche Ansprüche mobilisiert (Der längere Hebel). Vor allem die Privatisierung von Kommunikationsmöglichkeiten durch das Markenrecht gerät hier immer wieder zum Problem. Eine Vernetzung der Konsumenten ist mit erheblichen Risiken behaftet. Denn Netzbürger geraten nicht nur zufällig ins juristische Schussfeld wirtschaftlicher Interessen | |||
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| 05.07.2006 | |||
| Ziffern-Domains ab Herbst in Österreich | |||
| Vor allem für Auskunftsdienste und Hochzeits- und Geburtstagssites sollen die neuen Zahlen-Webadressen interessant sein. Ab Herbst wird es sie in Österreich geben. Vergabe nach dem Prinzip "First come, first serve" | |||
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| 05.07.2006 | |||
| Domain-Grabber haftet auch als Admin-C | |||
| Vorgeblich, um Domain-Inhaber vor dem Verlust ihres Internet-Namen zu schützen, sichert sich der Münchener Unternehmer Mario Dolzer als Admin-C für eine britische Briefkastenfirma nach wie vor versehentlich freigewordene Domains | |||
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| 05.07.2006 | |||
| Festplattenriese gibt klein bei - Größe ist binär | |||
| 80 Gigabyte sind nur 74,4 Gb. Western Digital einigt sich mit Sammelklägern außergerichtlich und übernimmt sämtliche Kosten | |||
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| 04.07.2006 | |||
| "Lassie" kommt im Internet nach Hause | |||
| Bisheriger Besitzer von Lassie.com muss Rechte abgeben - Spruch der Weltorganisation für geistiges Eigentum | |||
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| 04.07.2006 | |||
| Moratorium bei der Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten gefordert | |||
| Die vom EU-Parlament mit abgesegnete Vorratsspeicherung von Verbindungs- und Standortdaten würde "unkontrollierbare Datenbestände" schaffen. Für überaus bedenklich hält der Datenschützer in diesem Zusammenhang den Plan der Bundesregierung, im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie zur zivilrechtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte einen Auskunftsanspruch gegen Internet-Zugangsanbieter zu schaffen. Eine solche Regelung sei an sich mit dem Gemeinschaftsrecht nicht zu vereinbaren. Allerhöchstens Strafverfolgungsbehörden dürften Zugriff auf Daten wie gespeicherte IP-Adressen haben. | |||
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| 04.07.2006 | |||
| Spammer setzen wieder verstärkt auf Bild-Dateien | |||
| Spammer setzen zur Verbreitung ihrer Botschaften jetzt verstärkt auf Bilddateien, um die E-Mail-Filter zu umgehen. Diese Filter können nicht erkennen, ob in den Bilddateien die Schnappschüsse vom letzten Urlaub oder eine Anzeige für Viagra versteckt sind | |||
| TELEPOLIS | |||
| 03.07.2006 | |||
| Cosi fan tutte? | |||
| Minderjährige treten immer öfter als Rechtsverletzer im Bereich des Urheberrechts in Erscheinung. Das "kostenlose" Herunterladen von Musikstücken, Filmen oder Software ist gerade für Jugendliche verführerisch und hat ein gewisses "Suchtpotential". Gerade bei der Haftung für illegales Filesharing handelt es sich inzwischen um ein Massenphänomen, bei dem sich immer mehr die Haltung eines "So machen's alle" durchsetzt. Vielfach sorgen die Betreiber solcher Plattformen auch aufgrund falscher Werbeaussagen - durchaus bewusst für eine Sorglosigkeit, die sich als trügerisch erweisen kann. | |||
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| 02.07.2006 | |||
| Heftiger Widerstand gegen neues französisches Urheberrecht | |||
| Die großen Verlierer der über sechs Monate hart umkämpften Reform seien die Bürger ebenso wie Forscher, Erfinder, Autoren und Künstler; Unzufriedenheit quer durch alle Parteien; Piratenpartei gegründet. | |||
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| 01.07.2006 | |||
| Französisches Parlament verabschiedet neues Urheberrecht | |||
| Gesetz zum Schutz der Autorenrechte im Internet, das einen abgestuften Strafkatalog für illegales Kopieren vorsieht. Behörde kann auf Antrag eines Antrages aus der Branche Kompatibilität der Formate durchsetzen. | |||
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| 29.06.2006 | |||
| Google verliert Adwords-Streit | |||
| Der Suchmaschinenbetreiber Google hat in Frankreich das Berufungsverfahren im Markenrechtsprozess gegen das Luxuslabel Louis Vuitton [LV] verloren und darf künftig bei der Suche nach LV keine Werbelinks von Mitbewerbern mehr anzeigen | |||
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| 29.06.2006 | |||
| Debatte über Sperre der Who-is-Daten | |||
| Die Internet-Verwaltung ICANN sorgt derzeit mit dem Vorhaben, den öffentlichen Zugriff auf die Einträge in der Who-is-Datenbank zu beschränken, für Diskussionen. Dagegen laufen weltweit Behörden Sturm, die auf die Datensätze zurückgreifen, um kriminelle Handlungen aufzudecken | |||
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| 29.06.2006 | |||
| EU will Jugendschutz im Internet fördern | |||
| Die Europäische Union will im Kampf gegen Kinderpornografie den Jugendschutz im Internet verstärken. Dafür sollen zunehmend einzelne nationale Initiativen miteinander verknüpft werden | |||
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| 29.06.2006 | |||
| Ein datenschutzfreundliches Whois rückt in weite Ferne | |||
| GNSO und auch der ICANN-Vorstand waren in der Whois-Frage massiv von verschiedenen Seiten unter Druck gesetzt worden, erklärte der GNSO-Vorsitzender Bruce Tonkin, da sie die Ansicht vertraten, dass künftig persönliche Daten nicht mehr offen im Netz publiziert würden. | |||
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| 27.06.2006 | |||
| Vier Typen von eBay-Anbietern | |||
| Laut einer aktuellen Studie der Uni Bonn zur Motivation von eBay-Verkäufern trifft man am häufigsten auf den Vernunfttyp, der sich aus Platzproblemen von ungenutzten Sachen trennt. | |||
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| 27.06.2006 | |||
| Suchmaschinen: Zwischen Marktmacht und Medienregulierung | |||
| Wenn in Deutschland inzwischen mehr als 80 Prozent aller Suchanfragen über einen einzigen Anbieter Google laufen, ist das bereits eine Machtkonzentration, die ähnlich wie im Rundfunk- und Presserecht der öffentlichen Regulierung bedarf? | |||
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| 27.06.2006 | |||
| Staatliche Spamjäger fordern offenen Whois-Zugang | |||
| Beim Treffen der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) in Marrakesch äußerten sie sich besorgt über Bemühungen einer Arbeitsgruppe der für generische Domains zuständige Interessengruppen (Generic Name Supporting Organisation GNSO), persönliche Daten von Domaininhabern nicht mehr grundsätzlich im Whois zu veröffentlichen | |||
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| 26.06.2006 | |||
| ICANN-Regierungsbeirat debattiert über Whois-Datenschutz und neue Domains | |||
| Der Regierungsbeirat (Government Advisory Committee, GAC) der Internet-Verwaltung Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) arbeitet an zwei Grundsatzpapieren zur Einführung neuer Internetadresszonen und zum Dauerbrenner-Thema "Veröffentlichung von Domaininhaber-Daten" im Whois-Verzeichnis | |||
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| 22.06.2006 | |||
| Labels gehen gegen Webcam-Karaoke vor | |||
| Mit einer Abmahnwelle gegen Online-Karaokesänger zeigt die Musikindustrie wieder einmal ihr fehlendes Verständis der Web-Kultur. Denn die Plattenlabels wollen nun an den jugendlichen Selbstdarstellern auf Video-Plattformen wie YouTube mitverdienen | |||
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| 22.06.2006 | |||
| "Es wird nicht mehr möglich sein, TV-Sendungen einfach aufzuzeichnen" | |||
| Verschlüsselung bei HDTV-Fernsehgeräten gilt als bahnbrechende Neuerung in Sachen Digital Rights Management - Experten: Schutz wichtig für Volkswirtschaften. Podiumsdiskussion unter der Schirmherrschaft des europäischen zentrums für e-commerce und internetrecht (e-center). | |||
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| 22.06.2006 | |||
| Phishing-Betrug: "Laufbursche" zu zwei Jahren teilbedingt verurteilt | |||
| Mit Trojaner Kontodaten ausspioniert und Geld ahnungsloser Bankkunden abgezweigt. Von Mitte Jänner bis 10. Februar 2006 hatte er sich mit mehreren "Geldwäschern" getroffen, um nicht weniger als 101.764 Euro einzustreifen. | |||
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| 22.06.2006 | |||
| Phishing-Betrug: "Laufbursche" zu zwei Jahren teilbedingt verurteilt | |||
| Mit Trojaner Kontodaten ausspioniert und Geld ahnungsloser Bankkunden abgezweigt. Von Mitte Jänner bis 10. Februar 2006 hatte er sich mit mehreren "Geldwäschern" getroffen, um nicht weniger als 101.764 Euro einzustreifen. | |||
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| 20.06.2006 | |||
| Drittel der Europäer sind PC-Analphabeten | |||
| Mehr als ein Drittel der EU-Bevölkerung haben keine Computer-Grundkenntnisse, 43 Prozent haben noch nie das Internet genutzt. Nicht nur ältere Personen, auch die 16- bis 24-Jährigen sind nicht immer PC-Profis. Österreich liegt mit 31 Prozent im Mittelfeld. | |||
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| 20.06.2006 | |||
| ORF-Gebührentochter GIS präzisiert Gebührenpflicht für Computer | |||
| Für Privathaushalte nur, wenn weder Fernseher noch Radio im Haus - Für Unternehmen wird "akzeptable Regelung" gesucht | |||
| TELEPOLIS | |||
| 18.06.2006 | |||
| "Privacy ist not a Crime" | |||
| Erste Demonstration gegen den "Überwachungswahn" blieb eine Insiderveranstaltung. Veranstalter Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung | |||
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| 17.06.2006 | |||
| Rücktrittsrecht bei eBay bleibt umstritten | |||
| Eine Entscheidung des Bezirksgerichts Wiener Neustadt hat neuen Schwung in die Diskussion um ein Rücktrittsrecht bei Online-Auktionen gebracht. Demnach haben Privatbieter beim Kauf von Unternehmern ein Rücktrittsrecht. Doch die Rechtsmeinung bleibt weiterhin gespalten, das Urteil ist nicht bindend. | |||
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| 17.06.2006 | |||
| Internet: Darf man Seiten beliebig verlinken/ fremde Texte kopieren? | |||
| "Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass jemand, der im Web auftritt, damit einverstanden ist, dass seine Seite verlinkt wird", erklärt Thomas Höhne, Rechtsanwalt in Wien. | |||
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| 14.06.2006 | |||
| Urteil: Vorabprüfung von Forenbeiträgen ist unzumutbar | |||
| Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf (Az I-15 U 21/06) muss ein Forenbetreiber erst ab Kenntnis rechtswidrige Äußerungen seiner Nutzer löschen. Ihm könne es nicht zugemutet werden, aktiv nach Rechtsverstößen zu forschen oder gar alle Beiträge zu überwachen | |||
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| 14.06.2006 | |||
| Bundeskabinett beschließt Neuordnung des Medienrechts | |||
| Die Bundesregierung will die Vorschriften für Telemedien vereinheitlichen. In diesem Zusammenhang ist erstmals auch ein Bußgeld bis zu 50.000 Euro gegen Spammer geplant. Mit dem Begriff "Telemedien" will die Bundesregierung nun "Tele- und Mediendienste" zusammenführen | |||
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| 14.06.2006 | |||
| Neue Runde im Streit um die Internationalisierung der Internet-Verwaltung | |||
| Die Forschergruppe des Internet Governance Project hat eine Kampagne gestartet, um weltweit für eine von der US-Regierung unabhängige Verwaltung von DNS-Namen und IP-Adressen im Internet zu werben | |||
| TELEPOLIS | |||
| 14.06.2006 | |||
| Schleichende Machtverschiebung? | |||
| Wie es nach dem Weltgipfel zur Informationsgesellschaft weitergehen soll, ist noch unklar, ein von den Vereinten Nationen gegründetes "Globales Bündnis für ICT und Entwicklung" könnte neue Dynamik mit sich bringen | |||
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| 13.06.2006 | |||
| Urteil: Rücktritt bei Internet-Auktionen möglich | |||
| Verbraucher haben auch bei Online-Auktionen ein Rücktrittsrecht. Das entschied das Bezirksgericht Wiener Neustadt. Verkauft ein Unternehmer seine Waren über Online-Auktionsplattformen, so gilt das Fernabsatzgesetz. |
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| TELEPOLIS | |||
| 13.06.2006 | |||
| Virales Eigenlob | |||
| Strategische, rein wirtschaftlich orientierte Kommunikation in Form von Werbung und Spam ist in fast allen Kommunikationskanälen im Internet gegenwärtig. Problematisch wird es spätestens dann, wenn die Masse kommerzieller Angebote andere Inhalte an den Rand drängt und wenn durch Spamming missbrauchte Teilhabemöglichkeiten eingeschränkt werden müssen | |||
| TELEPOLIS | |||
| 13.06.2006 | |||
| Privates wird öffentlich, Öffentliches privat | |||
| Privatsphäre und die Auswirkungen von Informations- und Kommunikationstechnologien. Das Recht auf Privatsphäre ist in westlichen Gesellschaften oft konstitutionell verankert und als demokratietheoretisches Element mit der Idee eines rechtsstaatlich verfassten liberalen Staates verbunden es soll den Kernbereich privater Lebensgestaltung schützen und einen Raum des Rückzugs schaffen. | |||
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