| Internet & Recht |
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Pressespiegel
| Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung. |
| 6093 Artikel gefunden | |||
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| 02.02.2006 | |||
| EU-Kommission will keine Studie zur Vorratsdatenspeicherung durchführen | |||
| Entschießung der Abgeordneten wird ignoriert. Es sei aber den Mitgliedsstaaten unbenommen, selbst Verträglichkeitsstudien zur nationalen Umsetzung der Richtlinie in Auftrag zu geben | |||
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| 02.02.2006 | |||
| Juristisches Tauziehen um Wikipedia.de geht weiter | |||
| Vorerst keine Gerichtsentscheidung wegen formellem Zwischengeplänkel | |||
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| 02.02.2006 | |||
| US-amerikanische Whois-Regeln erstmals vor Gericht | |||
| Vor einem Gericht in Alexandria klagt Robert Peterson gegen die Verpflichtung, seinen Namen, seine Privatadresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse im Whois von Neustar veröffentlichen zu müssen. | |||
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| 01.02.2006 | |||
| Schwere Bedenken gegen EU-weite Strafvorschriften für Raubkopierer | |||
| Bei einer Anhörung im Rechtsausschuss des EU-Parlaments haben Experten am gestrigen Dienstag die Notwendigkeit einer Harmonisierung strafrechtlicher Regelungen zur Verfolgung von Urheber-, Marken- und Patentdelikten in der EU prinzipiell in Frage gestellt | |||
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| 01.02.2006 | |||
| Geistiges Eigentum bleibt internationaler Zankapfel | |||
| Wie die von allen Seiten vielfach zitierte Balance der Interessen von Inhabern und Nutzern von Urheberrechten zu gestalten ist, ist Gegenstand "schärfstern Auseinandersetzungen". | |||
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| 01.02.2006 | |||
| Urteil: Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen rechtswidrig | |||
| Nach einem Urteil des Landgerichts München I im einstweiligen Verfügungsverfahren ist der Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen rechtswidrig. In der Entscheidung vom 19. Januar 2006 hält das Landgericht den Handel und Weiterverkauf von gebrauchten Softwarelizenzen an Dritte zumindest dann für einen Verstoß gegen das Urheberrecht, wenn Lizenzrechte losgelöst von einem Datenträger weiterverkauft werden | |||
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| 01.02.2006 | |||
| Österreichs Mobilfunker: Lange Vorratsdatenspeicherung ist unnütz | |||
| Einhellige Ablehnung hat die Ausweitung der Telecom-Überwachung bei der Veranstaltung Mobile Business 06 des e-center in Wien erfahren. Die Data-Rention-Richtlinie der EU macht die Vorratsdatenspeicherung verbindlich, die Mitgliedsstaaten müssen die Speicherdauer im Bereich von sechs bis 24 Monaten individuell festlegen. Die österreichische ITK-Branche hofft auf eine Festlegung am unteren Limit | |||
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| 31.01.2006 | |||
| Britsches Gericht ordnet Herausgabe der Kundendaten von Filesharern an | |||
| Die Internet-Provider Tiscali, BT, Telewest und NTL sind vom britischen High Court in London aufgefordert worden, die Daten von 150 Kunden preiszugeben | |||
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| 31.01.2006 | |||
| Datenschutzbeauftragter sieht "gläsernen Bürger" näher kommen | |||
| Sachsen-Anhalts Datenschutzbeauftragter Harald von Bose hat vor dem zunehmenden Zugriff von Staat und Wirtschaft auf persönliche Daten der Bürger gewarnt. | |||
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| 31.01.2006 | |||
| Wikipedia-Prozess wegen Tron-Artikeln: "Volkstribunal" vs. "Meinungsfreiheit" | |||
| Vor dem Amtsgericht Charlottenburg lieferten sich die Parteien im Rechtsstreit um die Namensnennung des Hackers Tron in der freien Internet-Enzyklopädie Wikipedia heute ein heftiges Wortgefecht. Näheres zu den verschiedenen Positionen | |||
| TELEPOLIS | |||
| 31.01.2006 | |||
| Streit um Autorenrechte im Internet | |||
| Autorenvereinigungen im Visier der EU-Kommission, während in Frankreich über eine "Kulturflatrate" und in Spanien über die "Kopiergebühr" gestritten wird | |||
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| 30.01.2006 | |||
| Digitale Revolution im Rechnungswesen | |||
| "Fortgeschrittene Signaturen" zur rein elektronischen Rechnungslegung sind bereits in vielen großen Unternehmen Österreichs Alltag. Partner, Zulieferer und andere kleinere Firmen müssen bereits nachziehen, der Markt beginnt sich deutlich zu beleben | |||
| TELEPOLIS | |||
| 29.01.2006 | |||
| Von Eisvögeln und wiederauferstandenen Toten | |||
| Insbesondere wenn es um Probleme geht, die mit dem Internet zu tun haben, wird die Abmahnung immer mehr als Allzweckwaffe eingesetzt. Die Folge dieser Praxis besteht darin, dass die Verunsicherung darüber, was eigentlich statthaft ist, steigt. Angesichts der hohen Kosten, die eine Abmahnung mit sich bringt, wäre dringend eine gesetzliche Veränderung notwendig die lässt aber auf sich warten. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 29.01.2006 | |||
| Sicherheit als einzige Antwort auf den Terror? | |||
| Vom Verlust der Freiheit, dem Kapitalismus der Angst und der Privatisierung der Gewalt. Vom 11. September 2001 zum Polizeistaat. | |||
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| 27.01.2006 | |||
| Im Dschungel der Signaturen | |||
| Erst 56.000 Chip-Karten - Bankomat, Mastercard, Dienstausweise etc. - sind bereits für "sichere digitale Signaturen" aufgerüstet. Alleinanbieter a.trust ist dennoch für die Zukunft optimistisch, weil Online-Banking mit Signaturkarte das einzig wirkliche Mittel gegen Netzbetrüger wie "Phisher" sei. | |||
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| 27.01.2006 | |||
| Skype im Visier der Internetpolizei | |||
| Experten warnen vor dem Missbrauch von VoIP-Anwendungen für cyberkriminelle Großangriffe | |||
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| 27.01.2006 | |||
| Große Koalition sieht Vorratsdatenspeicherung im Einklang mit der Verfassung | |||
| CDU/CSU und SPD im Bundestag wollen laut einem Antragsentwurf die Vorgaben der EU zur massiven Ausweitung der Telekommunikationsüberwachung in den "Mindestanforderungen" umsetzen. Dass mit dem Wegfall der bisherigen Löschpflicht von Verbindungsdaten jenseits enger Grenzen und der Einführung eine Speicherpflicht ein "Paradigmenwechsel" erfolge, sind sich die Koalitionspolitiker aber bewusst. | |||
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| 27.01.2006 | |||
| US-Kongress fordert schärfere Überwachung von Datenschutzbestimmungen bei Mobilfunk-Providern | |||
| Hintergrund der Forderung ist der jüngst bekannt gewordene Handel mit Mobilfunk-Kundenprofilen über die Websites locatecell.com und celltolls.com. | |||
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| 26.01.2006 | |||
| Internetanbieter müssen Kunden Auskunft über gesammelte Daten geben | |||
| Der Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein fordert die Kunden der Internetanbieter auf Auskunft über die gesammelten Daten zu verlangen - inklusive Verbindungsdaten; Konsequenz des Urteiles des LG Darmstadt | |||
| TELEPOLIS | |||
| 26.01.2006 | |||
| Bresche für den Datenschutz | |||
| Einen Sieg auf der ganzen Linie hat am gestrigen Mittwoch der Münsteraner Internetnutzer Holger Voss in seinen Verfahren gegen das Unternehmen T-Online errungen. Das Darmstädter Landgericht erklärte die Speicherung von Internetverbindungsdaten, eine bei dem Internetanbieten T-Online übliche Praxis, für ungesetzlich | |||
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| 26.01.2006 | |||
| Neuer Gesetzesentwurf zu Privatkopien | |||
| Digitale Privatkopien sollen gemäß einem neuen Gesetzesentwurf in Deutschland erlaubt werden. Dafür ist eine pauschale Vergütung geplant, was aber weder Verwertungsagenturen noch die Gerätehersteller befürworten. | |||
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| 26.01.2006 | |||
| Literar Mechana will bei Computern und Druckern mitschneiden | |||
| Verband zum Schutz von Urheberrechten will 21,60 Euro je PC und bis zu 126 Euro je Drucker - Elektrohändler protestieren | |||
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| 26.01.2006 | |||
| Generalstaatsanwaltschaft klagt über ungebremste P2P-Strafanzeigen-Maschine | |||
| Die Strafanzeigen-Maschinerie des Unternehmens Logistep überflutet auch weiterhin Staatsanwaltschaften. Innerhalb eines halben Jahres seien "rund 40.000 Anzeigen wegen illegaler Kopien von Musik, Software und Computerspielen eingelegt worden". | |||
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| 26.01.2006 | |||
| Urheberrechtsnovelle entzweit weiter die Gemüter | |||
| Im Prinzip unterschiedlich sind schon die Vorstellungen von der Wissensgesellschaft, für die der so genannte 2. Korb der Urheberrechtsnovelle die Weichen stellen soll | |||
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| 25.01.2006 | |||
| T-Online darf nur für Rechnung nötige Verbindungsdaten speichern | |||
| Die T-Online AG muss die IP-Adressen von Flatrate-Nutzern sofort nach Beendigung der jeweiligen Verbindung löschen. So urteilte am heutigen Mittwoch die 25. Zivilkammer des Landgerichts Darmstadt im Verfahren des Holger Voss gegen T-Online | |||
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| 24.01.2006 | |||
| Big Brother's kleine Brüder dürfen alles | |||
| Niemand kann sich gegen Überwachung wehren - 200.000 Kameras haben Österreich im Visier | |||
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| 24.01.2006 | |||
| Streit um Kulturflatrate in Frankreich | |||
| Verschiedene französische Verbände liefern sich auf der Musikmesse Midem einen heftigen Kampf um die Einführung einer Kulturflatrate | |||
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| 24.01.2006 | |||
| Fahndung mit Privatvideos | |||
| Die Kamera, die den mutmaßlichen Saliera-Dieb filmte, sollte vor Räubern schützen. "Hilfssheriff" kann aber jeder werden, der Videos aufzeichnet | |||
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| 24.01.2006 | |||
| Neue Urheberrechtsabgabe in der Kritik | |||
| Die jüngst in Österreich eingeführte Reprografievergütung für PCs und Drucker sorgt für Unmut bei Händlern und Konsumenten. Laut Wirtschaftskammer muss erst einmal überprüft werden, ob die Einführung der Abgabe überhaupt geltendem Recht entspricht. | |||
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| 24.01.2006 | |||
| "Sex.com" ist zwölf Mio. Dollar wert | |||
| Die Internet-Adresse "sex.com" hat für rund zwölf Millionen Dollar den Besitzer gewechselt. Sie gilt wegen ihres einfachen Namens als eine der finanziell lukrativsten einschlägigen Adressen im Netz | |||
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| 23.01.2006 | |||
| Kritik an ungeregelter Videoüberwachung | |||
| Datenschützer kritisieren, dass jeder Geschäftsbetreiber aufzeichnen und aufheben darf, so lange er will. Die Meldepflicht für private Überwachungen wird bisher kaum beachtet. | |||
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| 22.01.2006 | |||
| Unberechtigter Zugriff auf E-Mail rechtfertigt fristlose Kündigung eines Admins | |||
| Nach einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Aachen vom 16. August 2005 rechtfertigt der unbefugte Zugriff auf fremde E-Mails durch einen Systemadministrator dessen fristlose Kündigung | |||
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| 20.01.2006 | |||
| Google, die Strafverfolgung und die Vorratsdatenspeicherung | |||
| Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar sieht in dem jetzt bekannt gewordenen generellen Auskunftsersuchen der US-Justiz gegenüber Suchmaschinenbetreibern ein "alarmierendes Signal". | |||
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| 19.01.2006 | |||
| Urheberrechtsabgabe auf PCs und Drucker | |||
| Seit Jahresbeginn muss auch in Österreich eine Abgabe auf PCs und Drucker gezahlt werden, weil diese zur Vervielfältigung von geschützten Werken genutzt werden können | |||
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| 19.01.2006 | |||
| Stopp für Wikipedia.de | |||
| Die deutsche Domain Wikipedia.de ist derzeit "außer Betrieb" - eine einstweilige Verfügung untersagt den Betreibern, auf die deutsche Wikipedia-Version zu verlinken. Hintergrund ist ein Streit um die Identität eines Hackers, der 1998 zu Tode kam | |||
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| 19.01.2006 | |||
| Whois-Daten-Streit: Ausnahmen für den Datenschutz | |||
| Konflikte zwischen nationalem Datenschutzrecht und den Bestimmungen der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) sollen künftig ganz offiziell gelöst werden | |||
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| 19.01.2006 | |||
| Wikimedia wehrt sich gegen Weiterleitungsverbot wegen "Tron"-Artikeln | |||
| Als "unverhältnismäßig" hat Wikimedia-Anwalt Thorsten Feldmann die von den Eltern des 1998 verstorbenen Hackers "Tron" erwirkte einstweilige Verfügung bezeichnet, nach der von wikipedia.de nicht auf die freie Internet-Enzyklopädie de.wikipedia.org weitergeleitet werden darf | |||
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| 19.01.2006 | |||
| Französischer Innenminister will Privatkopie stärken | |||
| Im heftigen Streit um die Urheberrechtsreform in Frankreich hat sich der französische Innenminister Nicolas Sarkozy mit Verbänden und Unternehmensvertretern auf sieben Kompromissprinzipien geeinigt. | |||
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| 19.01.2006 | |||
| Verbraucher- und Bürgerrechtsorganisationen fordern effektiven Datenschutz im Netz | |||
| Elf Verbraucher- und Bürgerrechtsorganisationen stellen heute einen Forderungskatalog für ein neues Telemedienrecht vor, das einen effektiveren Datenschutz im Internet verwirklichen soll | |||
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| 18.01.2006 | |||
| Britische Verbraucherschützer fordern staatliche Regulierung für DRM | |||
| Der Fall Sony BMG zeige, dass dieser Trend die Verbraucher vor Probleme stelle. Auch könnten sie eine DVD mitunter nicht abspielen oder die erworbenen digitalen Inhalte nicht selbst neu zusammenstellen. | |||
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| 17.01.2006 | |||
| Anonym surfen mittels Live-CD | |||
| Die Lösung nutzt den Anonymisierungsdienst TOR, der durch verschlüsselte Nutzung mehrerer Proxys hintereinander die eigene Identität gegenüber den angesurften Websites verschleiert. Ermöglicht Umgehung von Netz-Zensur. | |||
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| 17.01.2006 | |||
| Tauschbörsen im Fadenkreuz der Justiz | |||
| Erst die Großen, dann die Kleinen: Beim Kampf gegen Filesharing stellen sich komplizierte Rechtsfragen | |||
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| 17.01.2006 | |||
| "Nigeria-Connection" wird russisch | |||
| Nach den Mails aus Nigeria versuchen Betrüger mit dem russischen Unternehmer Michail Chodorkowski Geld ins Ausland zu schaffen | |||
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| 17.01.2006 | |||
| Auskunftsansprüche gegen Provider bei Verletzungen des Urheberrechts vorgesehen | |||
| Praktisch zeitgleich mit dem zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle will die Bundesregierung wie angekündigt auch die Umsetzung der so genannten Durchsetzungsrichtlinie angehen | |||
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| 16.01.2006 | |||
| Urheberrechtsdebatte vor dem Showdown | |||
| Während die französische Regierung das Urheberrecht Ende 2005 verschärfen wollte, hat das Parlament einen Vorschlag zur Legalisierung von Tauschbörsen gemacht. Das Kulturministerium hat seinen Gesetzesentwurf nun entschärft, am Dienstag wird erneut abgestimmt | |||
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| 13.01.2006 | |||
| EU-Parlamentarier rechtfertigen massive Telekommunikationsüberwachung | |||
| Die Parlamentarier hätten sichergestellt, dass die gigantischen Datenmengen über das elektronische Kommunikationsverhalten der 450 Millionen EU-Bürger "geschützt werden". |
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| 13.01.2006 | |||
| Yahoo unterliegt im Rechtsstreit um Auktionsseiten mit Nazi-Andenken | |||
| Ein US-amerikanisches Berufungsgericht hat es abgelehnt, eine juristische Auseinandersetzung zwischen dem Internetdienstleister Yahoo und den französischen Organisationen Ligue Contre le Racisme Et l'Antisemitisme (LICRA) und Union des Opinion Etudiants Juifs de France (UEJF) erneut aufzurollen | |||
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| 13.01.2006 | |||
| Urheberrechtsdebatte: Abomodelle gegen Kulturflatrate | |||
| Zum Start des "Stuttgarter Filmwinters" und vor der weiteren Behandlung der Novellierung des Urheberrechts diskutierten Gäste des Chaos Computer Club Stuttgart und des Wand5 e. V. über "Kulturflatrate versus Abogebühr". | |||
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| 13.01.2006 | |||
| US-Gericht gewährt Yahoo keinen Schutz vor französischer Justiz | |||
| Wegen Streit um Nazi-Auktionsstücke - Geldstrafe kann jedoch in den USA kaum eingetrieben werden | |||
| TELEPOLIS | |||
| 11.01.2006 | |||
| Jeder zwölfte Brite ist schon einmal auf Online-Betrüger hereingefallen | |||
| Ha ha, auf so etwas wie die Briefe der Nigeria-Connection fällt doch kein vernünftiger Mensch herein, sollte man meinen. Doch wenn es nur jeder Tausendste tut, haben sich die unendlichen Mengen von Müll-Mails bereits rentiert. Tatsächlich scheint jedoch fast jeder zehnte Brite auf betrügerische Spam-Mails hereinzufallen | |||
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