| Internet & Recht |
|
Pressespiegel
| Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung. |
| 6093 Artikel gefunden | |||
|
|||
| 03.01.2007 | |||
| Betreiber einer Termindatenbank haftet nicht für Urheberrechtsverletzung | |||
| Nach einem Urteil des OLG München haftet der Betreiber eines Internetforums nicht für dort von Dritten begangene Urheberrechtsverletzungen. Es ging um eingestellten Stadtplan. | |||
|
|||
| 02.01.2007 | |||
| IT-Pläne der deutschen EU-Präsidentschaft | |||
| Vom Aktionsplan für EU-weites E-Government bis zu "Mehr Sicherheit im Internet" und Kampf gegen Spam-E-Mails reichen die allgemeinen Vorgaben. Die Besonderen betreffen verstärkte Überwachung des Internets im Kampf gegen den Terror und eine Reevaluation der EU-Richtlinie zum Datenschutz. | |||
|
|
|||
| 02.01.2007 | |||
| "Es geht auch um Wirtschaftsinteressen" | |||
| Der deutsche Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar warnt vor der Weitergabe von Daten an Unternehmen im Zuge der geplanten Vorratsdatenspeicherung. | |||
|
|
|||
| 02.01.2007 | |||
| Schwarz-Surfer bringt unbescholtenen Internetnutzer in Verdacht | |||
| Ein 63-jähriger Internetnutzer aus Nürnberg ist zu Unrecht in den Verdacht der Kriminalpolizei geraten, Erotik-Websites besucht zu haben, ohne die dafür fälligen Kosten zu bezahlen. Ein Unbekannter hatte ohne sein Wissen sein offenes WLAN benutzt. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 02.01.2007 | |||
| Politischer Bedarf an einfachen Aussagen | |||
| Im Streit um Überwachungstechnologien sind vermeintlich gesicherte Zahlen und Fakten dankbar genutzte Argumentationshilfen. Ob es um Videoüberwachung oder um biometrische Identifikationssysteme geht: Mit dem Nachweis, dass die Technik tatsächlich funktioniert, ist oftmals die politische Diskussion vorerst beendet - Punktsieg für die Überwachungsbefürworter. Die eigentlich Betroffenen können kaum mitreden. | |||
|
|
|||
| 01.01.2007 | |||
| Rechtsspagat zur Datenspeicherpflicht | |||
| Bis September 2007 muss die EU-Richtlinie zur Speicherpflicht von Telefonie-Verkehrsdaten in Österreich umgesetzt werden. Das macht die jetzt schon komplizierte Rechtslage noch verworrener, dazu sind beim EuGH Nichtigkeitsklagen gegen die Richtlinie anhängig. | |||
|
|
|||
| 30.12.2006 | |||
| 23C3: Verkehrsdatenanalyse als Großangriff auf die Privatsphäre | |||
| Aus den scheinbar wenig aussagekräftigen Angaben über die Partner, die Zeit und Dauer, den Ort sowie das verwendete Medium einer Kommunikation lassen sich laut Danezis mit wissenschaftlichen Methoden zur Datenverdichtung hochsensible Informationen über Freundeskreise, soziale Netzwerke sowie über persönliche Interessen, sexuelle Präferenzen oder Glaubensvorstellungen herauslesen. | |||
|
|
|||
| 25.12.2006 | |||
| Französisches Gericht weist Klage wegen Musik-Piraterie zurück | |||
| Ein französisches Gericht hat entschieden, dass die Musik-Industrie und andere Rechteinhaber den Internetverkehr nicht nach Gutdünken verfolgen dürfen, um unrechtmäßiger Weitergabe von Musik nachzuspüren. Das Recht auf Privatheit sei in diesem Fall höher einzustufen. | |||
|
|
|||
| 24.12.2006 | |||
| Bet-at-home: Kein illegales Glücksspiel | |||
| Ein Verfahren gegen den börsennotierten Internet-Glücksspielanbieter Bet-at-home.com ist eingestellt worden. Der Tatbestand des illegalen Glücksspiels ist laut Staatsanwaltschaft nicht gegeben. | |||
|
|
|||
| 23.12.2006 | |||
| Routing-Tabellen im Internet werden zu groß | |||
| Das Internet Architecture Board (IAB) und die Internet Engineering Task Force (IETF) suchen nach einer Lösung für das Problem überbordender Routingtabellen. Einzelne Experten warnen davor, dass das enorme Wachstum der Routing-Informationen von vielen Routern nicht mehr bewältigt werden könne; Abhilfe durch IPv6 | |||
|
|
|||
| 19.12.2006 | |||
| Australisches Urteil gegen Links auf nicht-autorisierte MP3-Downloads bestätigt | |||
| Der Federal Court of Australia hat ein Urteil gegen den ehemaligen Polizisten Stephen Cooper bestätigt, der von der australischen Musikindustrie wegen Verlinkung auf MP3-Dateien verklagt worden war. Cooper hatte auf seiner inzwischen abgeschalteten Website MP3s4free.net auf copyright-geschützte Werke im Internet verwiesen, die dort kostenlos erhältlich waren. Das Gericht wies nun eine Berufung gegen ein Urteil vom Sommer vergangenen Jahres zurück. | |||
|
|
|||
| 18.12.2006 | |||
| Urteil: eBay-Kunde darf Ware auch beim Verkäufer abholen | |||
| Wenn einem Nutzer des Internet-Auktionshauses eBay die Versandkosten für die ersteigerte Ware zu hoch erscheinen, darf er die Ware einem Gerichtsurteil zufolge beim Verkäufer abholen. Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Urteil des Amtsgerichts Koblenz hervor. Das Abholen vor Ort ist dem Richterspruch zufolge nur dann nicht zulässig, wenn es vertraglich ausdrücklich ausgeschlossen wurde. | |||
|
|
|||
| 16.12.2006 | |||
| Datenschützer warnt vor Naivität im Netz | |||
| Der deutsche Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar warnt Internet-Nutzer, in Online-Communities zu viele Informationen preiszugeben. | |||
|
|
|||
| 13.12.2006 | |||
| EU hält an Urheberrechtsabgaben fest | |||
| Die EU-Kommission legt Pläne zur Neuregelung der Vergütung für Privatkopien auf Eis und erntet dafür scharfe Kritik von Elektronikherstellern | |||
|
|
|||
| 13.12.2006 | |||
| Keine Online-Wetten in Deutschland mehr | |||
| Die deutschen Bundesländer haben sich auf eine Verlängerung des Glücksspielmonopols geeinigt. Online-Wetten und Werbung sollen verboten werden. | |||
|
|
|||
| 13.12.2006 | |||
| IP-Adressen und die Speicherpflicht | |||
| Das OGH-Urteil zur Auskunftspflicht von IP-Adressen besage nur, dass dynamische IP-Adressen von Kunden generell nicht unter das Kommunikationsgeheimnis fallen, sagt Ronald Rohrer, Senatspräsident des OGH. Eine allgemeine Speicherpflicht für alle IP-Adressen beinhalte das Urteil nicht. | |||
|
|
|||
| 12.12.2006 | |||
| Gericht: 1700 eBay-Bewertungen lassen keinen Rückschluss auf gewerbliches Handeln zu | |||
| Sobald Anbieter auf Online-Versteigerungsplattformen Waren in großem Umfang verkaufen, gelten sie rechtlich als Unternehmer und müssen unter anderem auf das Widerrufsrecht hinweisen. Wer dagegen verstößt, kann von Mitbewerbern kostenpflichtig durch einen Anwalt abgemahnt werden. Das LG Coburg zieht aber die Grenze sehr weit. | |||
|
|
|||
| 11.12.2006 | |||
| Webdemo zum "Trauertag um das Fernmeldegeheimnis" | |||
| Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat wegen des Jahrestags des Beschlusses zur Einführung der "Totalprotokollierung" der elektronischen Nutzerspuren zur Verhüllung von Webseiten am 14. Dezember aufgerufen | |||
|
|
|||
| 11.12.2006 | |||
| Deutschland stoppt Polizei-Trojaner | |||
| Der Deutsche Bundesgerichtshof [BGH] erklärt Online-Durchsuchungen von PCs für illegal. Die deutsche Bundesregierung will jedoch schon bald eine gesetzliche Grundlage für den Einsatz von Spionagesoftware in der Ermittlungsarbeit schaffen. Sollte der BGH-Senat den Beschluss bestätigen, will die deutsche Bundesregierung eine gesetzliche Grundlage für Online-Durchsuchungen schaffen. In Nordrhein-Westfalen wird einfach die Kompetenz von den Gerichten auf ein Pseudo-Tribunal übertragen! | |||
|
|
|||
| 11.12.2006 | |||
| Lawrence Lessig veröffentlicht "Code v2" | |||
| In dem Buch beschreibt Lessig, wie die technischen Grundlagen des Internets die dort gültigen sozialen und rechtlichen Regeln beeinflussen. | |||
|
|
|||
| 11.12.2006 | |||
| Erhebliche Bedenken gegen geplantes Telemediengesetz | |||
| Experten haben bei einer Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Bundestags zum geplanten Telemediengesetz (TMG) erhebliche Nachbesserungen bei den vorgeschlagenen Regelungen zur Spam-Bekämpfung, zur Haftung von Providern und zum Datenschutz gefordert | |||
|
|
|||
| 11.12.2006 | |||
| BGH verbietet Online-Durchsuchung von Computersystemen | |||
| Online-Untersuchungen von PCs sind illegal, berichtet die tageszeitung (taz) unter Berufung auf den Bundesgerichtshof. Dies ergebe sich aus einem entsprechenden Beschluss, den Ulrich Hebenstreit, Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof (BGH) am 25. 11. gefällt hat | |||
|
|
|||
| 09.12.2006 | |||
| Tricks "gegen" Gewährleistungsrechte bei Online-Auktionen | |||
| Bei Online-Auktionshäusern gibt es für Konsumenten nur dann Gewährleistungsrechte, wenn der Verkäufer eines Produktes ein gewerblicher Händler ist. Ab wann das der Fall ist, ist aber nicht immer einfach eingrenzbar und das dürften auch so manche Händler auch durchaus ausnutzen. | |||
|
|
|||
| 09.12.2006 | |||
| Kein Auskunftsanspruch gegen Provider auch nicht bei gefälschten Nacktbildern | |||
| Ein Webspace-Provider muss nach geltendem Recht nur gegenüber Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden sowie Gerichten Auskunft über Daten seiner Kunden geben. Eine Auskunftsverpflichtung oder auch nur ein Auskunftsrecht gegenüber zivilrechtlichen Anspruchstellern besteht normalerweise nicht. Entscheidung des Kammergerichtes Berlin. | |||
|
|
|||
| 08.12.2006 | |||
| Lauschangriff auf Festplatten | |||
| Seltsamerweise gibt es keinen Aufschrei, wenn nach einem neuen Gesetz der Verfassungsschutz von Nordrhein-Westfalen auch ohne richterliche Anordnung über das Internet in Computer zum Ausspähen eindringen dürfte auch im Bundesinnenministerium plant man ähnliches | |||
|
|
|||
| 08.12.2006 | |||
| ICANN veröffentlicht Strategieplan | |||
| Die Internet-Adressverwaltung ICANN hat am Freitag ihren Strategieplan für die kommenden drei Jahre veröffentlicht. Zwischen den Zeilen ist zu lesen, dass die Organisation sich international breiter abstützen möchte, um weiterhin amerikanisch bleiben zu können. | |||
|
|
|||
| 07.12.2006 | |||
| Online-Durchsuchung von PCs durch Strafverfolger und Verfassungsschutz | |||
| Was der nordrhein-westfälische Innenminister Ingo Wolf bereits als fertigen Plan vorschlug und Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble in seinem 132 Millionen Euro schweren Programm zur Stärkung der inneren Sicherheit nur angedeutet hatte, soll nun konkret werden: Das BKA soll auch Zugriff auf die PCs der Bürger über das Internet erhalten. | |||
|
|
|||
| 07.12.2006 | |||
| Rechtsdilemma um die Speicherpflicht | |||
| "Extrem unbefriedigend", "verwirrende Situation", "ein echtes Dilemma" - Österreichs Internet-Provider und das Justizministerium diskutieren Wege aus der widersprüchlichen Gesetzeslage zur Speicherung dynamischer IP-Adressen. | |||
|
|
|||
| 07.12.2006 | |||
| Der trojanische Polizist | |||
| Strafverfolgungsbehörden in Deutschland und der Schweiz wollen so genannte Trojaner dazu einsetzen, die Kommunikation verdächtiger Personen zu überwachen. ORF.at sprach mit dem Sicherheitsexperten Josef Pichlmayr über Anwendungen und Grenzen dieser Technik | |||
|
|
|||
| 07.12.2006 | |||
| Fehlende Urheberbenennung kann zu doppeltem Schadensersatz führen | |||
| Nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf (Az. I-20 U 138/05) hat ein Fotograf auch dann ein Recht darauf, als Urheber genannt zu werden, wenn die Veröffentlichung seiner Bilder im Internet aufgrund fehlender Zustimmung oder Vereinbarung unrechtmäßig geschah. Fehlt dieser Hinweis, so verdoppelt sich der dem Fotografen zustehende Schadensersatzanspruch | |||
|
|
|||
| 07.12.2006 | |||
| Australier dürfen auch künftig öffentlich "Happy Birthday" singen | |||
| Das Gesetz Copyright Amendment Bill 2006 hat diese Tage beide Kammern des australischen Parlaments passiert. Zuvor war der Regierungsentwurf, der im November heftige Proteste ausgelöst hatte, entschärft worden. Privatkopie in eingeschränktem Umfang | |||
|
|||
| 06.12.2006 | |||
| Spam: "Außer Kontrolle" | |||
| Spam-Experte: "Als ein Vertreter der Industrie glaube ich, wir werden verlieren" - Spammer scheinen den Kampf zu gewinnen. Die drei üblichen Aspekte, nach denen Filter Emails kategorisieren - "Absender", "Phrasen" und "Links" - werden durch moderne Junkmails einfach umschifft. Problem Image Mails. Etwa 250.000 Rechner werden täglich befallen und so diesen sogenannten "botnets" hinzugefügt- schneller Wechsel umgeht Blacklists. | |||
|
|
|||
| 06.12.2006 | |||
| Internet macht Bombenbau zum Kinderspiel | |||
| Über 200.000 Anleitungen in deutscher Sprache; liegen meist im Deep Internet und lassen sich mit Suchmaschinen nicht aufspüren. Verfolgung in rechtlicher Grauzone. | |||
|
|
|||
| 06.12.2006 | |||
| Justizministerin gegen Spielverbot | |||
| Die deutsche Justizministerin Brigitte Zypries [SPD] lehnt das von Bayern und Niedersachsen vorgeschlagene schärfere strafrechtliche Vorgehen gegen Computerspiele mit Gewaltdarstellungen ab. | |||
|
|
|||
| 05.12.2006 | |||
| Neue Top Level Domains: Von Political Correctness und Markenrecht | |||
| Bewerber .berlin, .nyc, .xxx. Hoffnung auf einen Konsens im Regierungsbeirat GAC. Schwierige regionale Verteilung. | |||
|
|
|||
| 05.12.2006 | |||
| Internet-Verwaltung berät über Domaintasting und Whois-Datenschutz | |||
| Im Whois-Streit diskutieren neben der für generische Domains zuständigen Generic Supporting Organisation (GNSO) der ICANN auch internationale Regierungen, welche Daten von Domaininhabern über den Whois-Dienst weiter offen zugänglich sein sollen. Im Whois (siehe RFC 3912) werden Informationen zu den Domaininhabern, den Ansprechpartnern und den zuständigen Technikadministratoren festgehalten. im GAC-Entwurf wird neben der rein technischen Funktion des Whois betont, dass die Whois-Daten auch "zur Unterstützung von Regierungen und regierungsfernen Institutionen bei Ermittlungen, der Durchsetzung von Gesetzen und Verordnungen, wie etwa in Fällen des Missbrauchs des Netzes" notwendig seien. | |||
|
|
|||
| 04.12.2006 | |||
| Internet-Provider in der Klemme | |||
| Laut Oberstem Gerichtshof müssen Österreichs Provider die fortlaufend vergebenen IP-Adressen ihrer ADSL-Kunden speichern und "formlos bekanntgeben". Damit können alle Internet-Aktivitäten der Kunden nachvollzogen werden. Laut Telekom-Gesetz dürfen die Provider genau das nicht ohne Gerichtsbeschluss. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 04.12.2006 | |||
| Zu kurz gesprungen | |||
| Kein neues Medium hat bislang so schnell Verbreitung gefunden wie das Internet. Zeitung, Telefon oder Fernsehen brauchten Jahrzehnte, bis sie sich als Massenmedien in der Gesellschaft etabliert hatten. Die private Nutzung des Internets ist jedoch innerhalb eines Jahrzehnts rasant angestiegen: Waren es in Deutschland 1996 nur etwa fünf Prozent der Bevölkerung, die das Internet nutzten, gehören heute knapp 60 Prozent der Deutschen zu den so genannten Onlinern. Dabei gibt es jedoch zwischen Armen und Reichen, Alten und Jungen, Hoch- und Niedriggebildeten immense Unterschiede der Internetnutzung. | |||
|
|
|||
| 04.12.2006 | |||
| Vorratsdatenspeicherung auch an Universitäten gefordert | |||
| Entwurf seiht keine Speicherauflagen für den privaten Bereich vor. Wenn schon Hemmschuh, dann für alle. Es sei allerdings unklar, wie die Polizei mit den aufgehäuften Datenhalden je zurechtkommen solle. | |||
|
|||
| 04.12.2006 | |||
| In Suchmaschine lockt fremde Marke | |||
| Deutsches Höchstgericht gegen heimliche Nutzung einer fremden Marke. Der deutsche Bundesgerichtshof hat im "Meta-Tagging" eine unzulässige Markenverletzung erkannt | |||
|
|
|||
| 03.12.2006 | |||
| "Wirksam wie ein Dorfsowjet" | |||
| Karl Auerbach, ehemaliges Mitglied des ICANN-Direktoriums, wirft im Gespräch mit ORF.at der Internet-Adressverwaltung vor, bei der Reform des Whois-Systems die Privatsphäre der User den Interessen der klagefreudigen Content-Industrie zu opfern. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 03.12.2006 | |||
| Weiter Uneinigkeit über Kontrolle des Internet | |||
| Der Internet Governance-Boxkampf geht weiter, nachdem die ITU-Generalversammlung wieder die besondere Rolle der Regierungen herausgestellt hat | |||
|
|
|||
| 02.12.2006 | |||
| EU-Kommission will Urheberrechtsabgaben begrenzen | |||
| EU-Kommissar Charlie McCreevy hat sich besorgt gezeigt, dass einige der gegenwärtigen Systeme zur pauschalen Vergütung von Privatkopien den Binnenmarkt behindern könnten | |||
|
|
|||
| 02.12.2006 | |||
| Überwachung auf Schritt und Tritt | |||
| Der digitale Lifestyle hat seine Tücken: Nutzer eines iPod-Turnschuhs von Nike können damit überwacht werden, auch wenn sie nicht Musik hören | |||
|
|
|||
| 30.11.2006 | |||
| "Verbote machen Spiele interessanter" | |||
| Der Vorstoß der Wiener ÖVP, den Verkauf von "Gewalt verherrlichenden" Videospielen in Wien verbieten zu wollen, scheint nicht auf große Gegenliebe zu stoßen. Wiens Jugendstadträtin und Vizebürgermeisterin Grete Laska [SPÖ] spricht sich gegen ein solches Verbot aus. | |||
|
|
|||
| 30.11.2006 | |||
| Domaindesaster holt EU-Parlament ein | |||
| 90-seitige Bürgerpetition zu .eu-Vergabe beschäftigt Ausschuss - Kritik an .eu-Domainvergabe landet im Parlament. Auf insgesamt rund 90 Seiten listet die Petition eine Reihe von Fallbeispielen auf, anhand derer die absurde Vergabepraxis rund um die .eu-Domains verdeutlicht werden soll. |
|||
|
|
|||
| 30.11.2006 | |||
| Weitere dänische Provider sperren Zugang zu AllofMP3 | |||
| Die großen dänischen Internet-Provider werden einer gegen Tele2 erlassenen einstweiligen Verfügung freiwillig folgen und ihren Kunden den Zugang zum umstrittenen russischen Online-Musikladen AllofMP3.com verwehren. Wenn alle wesentlichen Anbieter ihre DNS-Sperre eingerichtet haben, werden nach Schätzungen etwa Dreiviertel der dänischen Internetnutzer vom Zugang zu AllofMP3 ausgeschlossen sein | |||
|
|
|||
| 30.11.2006 | |||
| Zensurvorwürfe gegen EU-Bericht zur IT-Zukunft | |||
| Mittelstandsvereinigungen, etwa patenfrei.de, üben scharfe Kritik am Bericht der EU-Projektgruppe zu Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT), da ihre Bedenken über die Auswüchse des Patentwesens nicht aufgegriffen worden seien | |||
|
|
|||
| 30.11.2006 | |||
| Widerstand gegen Datenspeicherpflicht | |||
| Bereits 6.000 Deutsche haben Vollmachten für eine Verfassungsklage gegen die kommende Speicherpflicht von Verkehrsdaten aus Telefonnetzen und dem Internet abgegeben. In Österreich ist die Gesetzeslage ähnlich | |||
|
|
|||
| 30.11.2006 | |||
| G8-Gipfel: geistiges Eigentum vs. Entwicklung und Verbraucherinteressen? | |||
| Vor den negativen Folgen einer fortschreitenden Verschärfung der Rechte am geistigen Eigentum warnten heute die Vertreter von Verbraucherschutz-, Entwicklungshilfe- und Bürgerrechtsorganisationen in Berlin. Das Hauptziel der Tagung von insgesamt 19 Nichtregierungsorganisation sei es, "der einseitigen Agenda der Bundesregierung beim geplanten G8-Gipfel im kommenden Jahr entgegenzusetzen, dass die Verschärfung dieser Rechte negative Folgen für Entwicklungsländer hat | |||
|
|
|||
|
zum Archiv 2003 (HTML-Datei 427 KB)
zum Archiv 2002 (HTML-Datei 271 KB)
zum Archiv 2001 (HTML-Datei 74 KB)