Internet & Recht |
Pressespiegel
Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung. |
6093 Artikel gefunden | |||
28.11.2012 | |||
Justizministerium: Vorratsdaten gegen Filesharer | |||
Die Pauschalüberwachung der Bürger im Internet beschäftigte heute den Justizausschuss des Nationalrats. Bürgerrechtler wollen sie abschaffen, das Justizministerium will sie ausweiten - wegen Begehrlichkeiten der Medienindustrie | |||
28.11.2012 | |||
Kritik am geplanten Leistungsschutzrecht reißt nicht ab | |||
Nach der von Google gestarteten Kampagne gegen den Gesetzesentwurf für ein neues Leistungsschutzrecht im Internet haben sich führende Urheberrechtsforscher gegen das Vorhaben ausgesprochen. "Der Bedarf für ein solches Schutzrecht wurde bislang in keiner Weise nachgewiesen", heißt es in einer Stellungnahme, die das Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, der Fachausschuss Urheber- und Medienrecht der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) sowie zahlreiche weitere einzelne Wissenschaftler gemeinsam verfasst haben | |||
27.11.2012 | |||
CETA: Kampf gegen Copyright-Verletzungen nicht mehr strittig | |||
Die Montrealer Tageszeitung La Presse hat Geheimdokumente zu den Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen Europa und Kanada veröffentlicht. Laut einer Mitteilung der EU-Kommission an den Ministerrat vom Oktober sind beide Seiten demnach weitgehend einig in Sachen Copyright und Durchsetzung von Urheberrechten | |||
27.11.2012 | |||
Festplattenabgabe: "Pfusch" oder "zeitgemäß"? | |||
Die einen fordern sie, die anderen lehnen sie vehement ab. Die Festplattenabgabe zur Vergütung von Privatkopien. Die futurezone diskutierte mit Gerhard Ruiss von der Initiative "Kunst hat Recht", Renata Hrnjak von der "Plattform für eine modernes Urheberrecht" und dem Anwalt Axel Anderl über die umstrittene Abgabe und die bevorstehende Urheberrechtsreform. | |||
25.11.2012 | |||
Studie: Megaupload-Ende senkte Kinoeinnahmen | |||
Laut einer Studie profitierten viele Filme sogar durch den One-Click-Hoster Megaupload, der Anfang 2012 geschlossen wurde. Danach sanken die Einnahmen vieler Filme erheblich, lediglich Blockbuster waren davon nicht betroffen. Daher vermuten die Forscher, dass Megaupload vor allem der Verbreitung durch Mundpropaganda half. | |||
25.11.2012 | |||
Filesharing: "Durchleitung" bereits ein Verstoß | |||
Über einen Nutzer der Filesharing-Software RetroShare wurde vom Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung verhängt, weil sein Computer an der "Durchleitung urheberrechtlich geschützter Daten beteiligt war. Der Nutzer wusste allerdings nichts davon und konnte das als Mitglied des Peer-to-Peer-Netzwerkes auch nicht verhindern. | |||
25.11.2012 | |||
WLAN-Schnorrer haben kein Recht auf Privatsphäre | |||
Wer still und heimlich im WLAN seines Nachbarn mitsurft, darf von der Polizei bei Ermittlungen auch ohne richterlicher Genehmigung ausgeforscht werden. Das hat ein Bundesgericht im amerikanischen Pittsburgh entschieden, | |||
23.11.2012 | |||
Vorratsdaten: Sicherheit wird nicht kontrolliert | |||
Rund 140 österreichische Telekom- und Internetanbieter müssen seit 1. April Verbindungs- und Standortdaten ihrer Kunden sechs Monate lang speichern. Ob sie sich dabei an gesetzliche Sicherheitsvorgaben halten, wurde laut einer Untersuchung der Initiative für Netzfreiheit (IfNf) bislang nicht überprüft. Die Initiative fordert deshalb die sofortige Aussetzung der Vorratsdatenspeicherung. | |||
23.11.2012 | |||
netidee: 26 Internet-Projekte werden gefördert | |||
Am Donnerstagabend wurden 26 neue netidee-Förderempfänger präsentiert. Aus 122 eingegangen Anträgen hat der Förderbeirat dieses Jahr 21 Projekte und fünf wissenschaftliche Arbeiten ausgewählt. Sie werden nun mit bis zu 50.000 Euro unterstützt | |||
22.11.2012 | |||
Debatte zu Leistungsschutzrecht gefordert | |||
Eine Woche vor der ersten Lesung über das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverlage hat der deutsche Netzaktivist Markus Beckedahl eine umfassende Debatte über die Gesetzesvorlage im Bundestag gefordert | |||
22.11.2012 | |||
AKVorrat warnt vor "Vorratsdatenspeicherung 2.0" | |||
Arbeitskreis spricht sich gegen Ausweitung und Verwendung in Zivil-Verfahren aus. Mit der Verwendung bei Urheberrechtsverfahren, wie es etwa der Verein für Anti-Piraterie fordert, könnte ein problematischer Präzedenzfall geschaffen werden. | |||
21.11.2012 | |||
OLG-Urteil stellt Rechtmäßigkeit von Double-Opt-in-Verfahren in Frage | |||
Ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München sorgt derzeit für Verwirrung und Unverständnis unter Rechtsexperten. Entgegen der gängigen Rechtsprechung stellt es das vielfach eingesetzte Double-Opt-in-Verfahren zur Anmeldung bei E-Mail-Newslettern in Frage. Dem Gericht zufolge ist die per Mail verschickte Bitte um Bestätigung eines Newsletter-Abos als belästigende Reklame also als Spam zu werten, wenn die ausdrückliche Einwilligung des Empfängers fehlt | |||
18.11.2012 | |||
PDF ist kein Fax: Beschwerde nur kurz im Recht | |||
Verwaltungsgerichtshof lehnt Gleichstellung von E-Mail-Beilage mit Telefax ab | |||
16.11.2012 | |||
Musikindustrie: BGH-Urteil kein Filesharing-Freifahrtschein | |||
"Eltern haften nicht für ihre Kinder": So lautet der Tenor einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom Donnerstag, die der vor dem höchsten deutschen Gericht unterlegenen Musikindustrie nicht schmecken dürfte. So sehen Branchenvertreter nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Elternhaftung bei Filesharing vom Donnerstag auch weiterhin die Notwendigkeit eines "konsistenten Haftungs- und Durchsetzungsrahmens" und rühren die Trommel für ein Three-Strikes-Warnmodell. | |||
15.11.2012 | |||
Eltern haften nicht für illegale Downloads | |||
Einem Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe zufolge haften Eltern in Deutschland grundsätzlich nicht für den illegalen Online-Musiktausch ihres minderjährigen Kindes, wenn sie dieses ausreichend auf das Verbot illegaler Downloads in Internettauschbörsen hingewiesen haben. | |||
15.11.2012 | |||
Österreich: Starke Zuwächse im Online-Handel | |||
Die Österreicher kauften 2011 im Internet bei den 250 größten Onlinehändlern um 2,1 Milliarden Euro ein. Damit gaben sie um 28 Prozent mehr aus als im Jahr davor. Spitzenreiter bei den Online-Händlern ist Amazon. | |||
15.11.2012 | |||
BGH-Urteil zum Filesharing: Eltern haften bei Belehrung nicht | |||
Eltern müssen für den illegalen Musiktausch eines minderjährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind ausreichend über das Verbot einer Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt haben. Diese richtungsweisende Entscheidung traf der Bundesgerichtshof am Donnerstag in Karlsruhe. Im konkreten Fall ging es um eine Familie mit drei im Haushalt lebenden Kinder im Alter von 13, 15, und 19 Jahren | |||
14.11.2012 | |||
Urheberrecht: Vorratsdaten durch die Hintertür | |||
Bei der für das kommende Jahr geplanten Urheberrechtsreform wird auch über eine zusätzliche Speicherverpflichtung für Internet-Anbieter diskutiert. Damit sollen Urheberrechtsvergehen effektiver verfolgt werden könnnen. Für die Datenspeicherung macht sich der Verein Anti Piraterie (VAP) stark. Internet-Anbieter warnen vor einer "Vorratsdatenspeicherung 2.0". | |||
14.11.2012 | |||
Staaten verlangen von Google immer häufiger Nutzerdaten | |||
Im ersten Halbjahr 2012 stieg die Zahl der Verfügungen auf annähernd 21.000 Fälle weltweit. Noch stärker fiel im ersten Halbjahr 2012 die Steigerungsrate bei den Löschungsforderungen aus | |||
14.11.2012 | |||
Internet als Menschenrecht: Kein Verbot in UK für Internetzugang | |||
Voyeur wurde zu einer "sexual offences prevention order" (SOPO) verurteilt, die ihm verbot, einen Computer zu besitzen, eine Kamera in der Öffentlichkeit zu benutzen und bei der Arbeit in Kontakt mit Kindern zu kommen. Das Berufungsgericht kam zum Schluss, dass man niemandem den Internetzugang zu Hause verbieten könne. Die SOPO wurde zurückgenommen - stattdessen Polizeieinsicht in Internetcache | |||
12.11.2012 | |||
Echte Anonymität im Web gibt es nicht | |||
Die Business-Welt hat mit Big Data den nächsten Hype-Begriff entdeckt, der für neue Geschäftsfelder gleichermaßen wie kühne Weltverbesserungs-Szenarien herhalten muss. Warum man vor falschen Schlüssen aus den riesigen Datenmengen nicht gefeit ist und ein kreativer Vordenker wie Steve Jobs die computergestützte Analyse auch in Zukunft schlagen könnte, erklärt Datenwissenschaftler Jake Porway im futurezone-Interview. | |||
12.11.2012 | |||
Erfolg gegen Abofallen im Internet | |||
Die Arbeiterkammer (AK) hat vor Gericht einen Erfolg gegen Abofallen im Internet erwirkt. Eine sofortige Download-Möglichkeit nimmt Konsumenten laut dem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Wien nicht das Rücktrittsrecht. | |||
04.11.2012 | |||
Google löscht Suchergebnisse zu Bettina Wulff | |||
Die Gattin des ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Bettina Wulff forderte von Google die Löschung von Einträgen. Statt 3000 Suchergebnissen wurden allerdings nur acht aufgrund falscher Tatsachenbehauptungen gelöscht. Die Autovervollständigung bleibt vorerst, die Klage wird an die Google-Zentrale in den USA weitergeleitet. | |||
03.11.2012 | |||
EU streicht heikle Passagen bei CETA | |||
Die Bürgerrechtsdachorganisation EDRi hat eigenen Angaben zufolge die jüngste Version des Comprehensive Economic and Trade Agreements (CETA) zwischen Kanada und der EU zu Gesicht bekommen und bestätigt, dass der Abschnitt mit den strafrechtlichen Sanktionen, der auch bei ACTA enthalten war, ausgeklammert wurde | |||
29.10.2012 | |||
Europäische Provider kritisieren Clean IT | |||
Die EuroISPA, der Dachverband europäischer Internet Service Providers (ISPs), hat vergangene Woche seine Kritik am europäischen Anti-Terror-Projekt Clean IT in Form eines Briefes an die EU-Kommissarin Cecilia Malmström zum Ausdruck gebracht. Kritisiert wird vor allem, dass Provider zu Hilfssheriffs werden sollen. Access- und Hostprovider werden in einen Topf geworfen | |||
24.10.2012 | |||
Bundesregierung will Auskunft über IP-Adressen neu regeln | |||
Das Bundeskabinett hat sich am Mittwoch auf einen Gesetzentwurf geeinigt, der die Auskunft über Bestandsdaten wie Name oder Anschrift von Inhabern eines Telekommunikationsanschlusses auf eine neue Rechtsgrundlage stellen will. Erstmals sollen davon ausdrücklich auch dynamische IP-Adressen erfasst sein. Es wird klargestellt, dass Provider die Netzkennungen den Inhabern von Internetzugängen automatisiert zuordnen dürfen was einen Eingriff ins Fernmeldegeheimnis bedeutet und die entsprechenden Informationen im sogenannten manuellen Auskunftsverfahren an Sicherheitsbehörden herausgeben müssen. | |||
23.10.2012 | |||
"Auch in Österreich werden Filesharer verklagt" | |||
Internet Service Provider dürfen derzeit die Identitäten bei Klagen gegen Tauschbörsennutzer in Österreich nicht herausgeben. Dem Hagenberger Professor für IT-Recht und Rechtsanwalt Peter Burgstaller zufolge kommt es jedoch immer wieder zu derartigen Klagen. Er selbst hat rund 20 Filesharer in den vergangenen drei Jahren verteidigt. Burgstaller befürchtet, dass künftig auch die Daten der Vorratsdatenspeicherung für Urheberrechtsdelikte herangezogen werden. | |||
21.10.2012 | |||
Lawrence Lessig: "Wir brauchen jetzt ein Copyright fürs Netz" | |||
Dafür brauche es eine neue rechtliche Architektur mit "vernünftigen politischen Ideen". Das Urheberrecht, das prinzipiell eine Berechtigung habe, müsse wieder auf sein ursprüngliches Ziel der Förderung des kreativen Schaffens ausgerichtet und an den veränderten technischen Rahmen angepasst werden. | |||
18.10.2012 | |||
Frankreich: Google droht mit Verlinkungs-Stopp | |||
Protest gegen Leistungsschutzrecht | |||
18.10.2012 | |||
Vorratsdaten: Hearing zu Bürgerinitiative | |||
Im Justizausschuss im Parlament wird Ende November ein Hearing zur Bürgerinitiative "Stoppt die Vorratsdatenspeicherung" stattfinden, die von mehr als 106.000 Österreichern unterstützt wurde | |||
16.10.2012 | |||
EuGH: Österreichs Datenschutzbehörde nicht unabhängig genug | |||
Er hat die Republik Österreich wegen Verletzung der Datenschutzrichtlinie (95/46/EG) verurteilt. Das Land muss nun nach sieben Jahren Verfahrensdauer sein nationales Recht ändern und die Datenschutzkommission neu aufstellen. Die neue Konstruktion der DSK dürfte aber nicht von langer Dauer sein: Ende 2013 wird die Datenschutzkommission aufgelöst. | |||
16.10.2012 | |||
Studie: Filesharer kaufen mehr Musik als Nicht-Filesharer | |||
Dieses Ergebnis einer Umfrage des Instituts American Assembly der Columbia University im Rahmen der Studie Copy Culture in the US and Germany klingt nicht überraschend | |||
16.10.2012 | |||
EuGH: Österreich verstößt gegen Datenschutzrichtlinie | |||
Die Datenkommission ist nicht unabhängig, der Bundeskanzler hat zu viele Befugnisse, urteilt das Gericht. Österreich muss "unverzüglich" korrigieren. | |||
15.10.2012 | |||
45. ICANN-Treffen: Neuer Chef will mehr Internationalität | |||
In Toronto hat am Montagmorgen (Ortszeit) das 45. Treffen der Internet Corporation on Assigned Numbers and Names (ICANN) begonnen. Die ICANN verwaltet die Top Level Domains (TLD) sowie die regionale Zuteilung von IP-Adressen. Seit Kurzem hat mit Fadi Chehadé ein neuer CEO die Führung der Organisation übernommen | |||
TELEPOLIS | |||
13.10.2012 | |||
Österreich: Demonstrationen pro und contra Festplattenabgabe | |||
Justizministerium denkt über Einsatz der Vorratsdaten zur Ermittlung von Urheberrechtsverletzern nach | |||
TELEPOLIS | |||
12.10.2012 | |||
Urteile zu Filesharing und Bildanmaßung: Begrenzung von Störerhaftung und Foto-Streitwerten | |||
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 11.09.2012 (33 O 353/11) die Haftung eines wegen Filesharing abgemahnten eines Familienvaters abgelehnt. Der Abmahner war der Ansicht gewesen, den Anschlussinhaber treffe eine "sekundäre Beweislast", dieser müsse sich selbst als Verursacher auszuschließen. Das Gericht jedoch ließ es genügen, dass der Anschlussinhaber die ernsthafte Möglichkeit eines anderen Geschehensablaufs darlegen konnte, also auch ein anderer Haushaltsangehöriger als Täter in Betracht käme. Es sei dem Familienvater nicht vorzuwerfen, dass er den Internetanschluss auch anderen Familienmitgliedern zur Verfügung stelle. | |||
11.10.2012 | |||
Six Strikes: USA planen striktes Internetgesetz | |||
Ähnlich Frankreich mit dem Three-Strikes-Gesetz wollen auch die USA Urheberrechtsverletzungen härter bestrafen. Daher sollen nun ab Ende dieses Jahres Peer-to-Peer-Netzwerke überwacht werden und Internetnutzer bei Urheberrechtsverletzungen zunächst gewarnt, dann mit Zeit- und Geldstrafen belegt werden. | |||
11.10.2012 | |||
nic.at ruft zu Kreativität bei Domainnamen auf | |||
Der österreichische Domainregistrator hat eine neue Kampagne gestartet. Darin bietet nic.at Unternehmen Hilfe bei einer professionellen Domainstrategie sowie dem kreativen Einsatz der Domain an. Auch die 2013 kommenden neuen Top Level Domains würden hier eine große Rolle spielen. | |||
11.10.2012 | |||
"Open Data kann Vertrauen in Politik stärken" | |||
Roland Ledinger ist im Bundeskanzleramt (BKA) für das Open-Data-Portal data.gv.at verantwortlich. Die futurezone hat mit ihm über den Nutzen zur allgemeinen Weiterverwertung freigegebener Verwaltungsdaten für Bürger, das Open-Data-Portal des Bundes und offene Daten als Mittel zur Korruptionsbekämpfung gesprochen. | |||
11.10.2012 | |||
Grüne zu Internetabgabe: "Filesharing ist Praxis der Massen" | |||
Film- und Musiklobby befürchtet "Verstaatlichung der Kunst und Künstler" | |||
11.10.2012 | |||
US-Richter: Googles Buchdigitalisierung als Fair use legal | |||
Die Klage der US-Autorenvereinigung Authors Guild und ihrer Partnerorganisationen gegen die Digitalisierungsprojekte von fünf Hochschulen wurde abgewiesen. Das berichtete der Wired am gestrigen Mittwoch. Der zuständige Bundesbezirksrichter hat den Ende 2011 erhobenen Vorwurf zurückgewiesen, die Universitäten hätten Google unberechtigterweise erlaubt, massenhaft Bücher einzuscannen. Googles Projekt falle unter Fair use und sei deswegen rechtmäßig | |||
09.10.2012 | |||
Großbetriebe: Millionenschäden durch Cybercrime | |||
Datendiebstahl, Computerviren und Web-Attacken verursachen in einem deutschen Großunternehmen nach einer Studie von Hewlett-Packard jährlich einen Schaden von durchschnittlich 4,8 Mio. Euro. Deutschland liegt damit zwischen den USA (6,9 Mio.) und Japan (3,9 Mio.). | |||
09.10.2012 | |||
Jugendforscher: Teenager leben online | |||
Die Welt der Jugendlichen steckt in ihrer Hosentasche, meinte Jugendforscher Matthias Rohrer vom Institut für Jugendkulturforschung. Via Smartphones sind sie den ganzen Tag mit dem Internet verbunden. Dort spielt sich das soziale Leben der Jugendlichen ab. Gleichzeitig mangelt es den Heranwachsenden an Gefahrenbewusstsein. Viele berichten von negativen Erfahrungen im Umgang mit der Online-Welt | |||
09.10.2012 | |||
Grüne fordern Internetabgabe von fünf Euro | |||
Um Urheberrechte abzugelten und Up- und Downloads straffrei zu machen. Von der wachsenden Zahl an Abmahnungen "verdienen nur die Anwälte". Kulturschaffende hierzulande gegenüber Verlagen und Medienkonzernen viel schlechter gestellt. | |||
09.10.2012 | |||
EU-Kommissarin: Aktuelle Filme sollten schneller online verwertet werden | |||
Sie regte einen flexibleren Rahmen an, der neue Geschäftsmodelle fördere, Fans und Verbrauchern mehr Auswahl biete und die "Piraterie" begrenze. Die Kunden müssten einfacher sofort je nach Wunsch und legal an die Dinge kommen, "die sie wollen", betonte Kroes. Im September hatte auch das EU-Parlament "flexiblere Verwertungsfenster" angemahnt. Die Filmbranche lehnt es bislang ab, dass ihr Vermarktungsprinzip aufgeweicht wird | |||
08.10.2012 | |||
"Urheberrecht ist schlecht für die Demokratie" | |||
In seiner gemeinsam mit Marieke van Schijndel verfassten Streitschrift "No Copyright" schlägt der niederländische Politikwissenschaftler Joost Smiers vor, das Urheberrecht abzuschaffen. Dadurch würde die Kultur vielfältiger. Künstler und Gesellschaft würden gewinnen, sagt Smiers im Gespräch mit der futurezone. | |||
05.10.2012 | |||
"Black Boxes werden nicht länger Bestand haben" | |||
Bei einer Konferenz in Wien wurde die Freigabe von Verwaltungsdaten zur allgemeinen Weiterverwendung im deutschsprachigen Raum erörtert. Die Stadt Wien sieht sich auf einem guten Weg. Der Bund will demnächst eine neue Version seines Open-Data-Portals veröffentlichen. Ausbau des Bundesportals data.gv.at | |||
05.10.2012 | |||
EU-Rat segnet neue Regeln zu verwaisten Werken und zur Normung ab | |||
Der EU-Rat hat am Donnerstag die Richtlinie zum Umgang mit sogenannten verwaisten Werken gebilligt. Demnach sollen Bücher, Filme, Fotos und andere geistige Schöpfungen, für die kein Urheber mehr aufgefunden werden kann, nicht-kommerziell genutzt werden dürfen. Damit sollen vor allem Projekte vorangebracht werden, die das kulturelle Erbe digitalisieren | |||
05.10.2012 | |||
US-Filmindustrie: Zensurgesetze SOPA und PIPA sind gestorben | |||
Chris Dodd, Chef der Motion Picture Association of America (MPAA), hat sich von zwei umstrittenen Anti-Piraterie-Gesetzentwürfen distanziert und sie für erledigt erklärt. Der im US-Kongress vorangetriebene Stop Online Piracy Act (SOPA) und sein Pendant Protect IP Act (PIPA) seien "tot", erklärte der Boss der Vereinigung großer Hollywood-Studios laut einem Bericht von Ars Technica. "Sie werden nicht zurückkommen." | |||
04.10.2012 | |||
Europa übt für riesigen Cyber-Angriff | |||
In 25 EU-Staaten wird die Zusammenarbeit von Regierungsorganisationen und Privatunternemen beim Bekämpfen eines massiven Angriffs mit Hilfe eines Botnets erprobt. Dabei sollen eventuelle Lücken und Herausforderungen sichtbar werden, um für den Ernstfall gerüstet zu sein | |||
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