| Internet & Recht |
|
Pressespiegel
| Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung. |
| 6093 Artikel gefunden | |||
|
|||
| 12.09.2011 | |||
| Tonaufnahmen in der EU länger geschützt | |||
| Statt wie bisher 50 Jahre gelten die Schutzrechte für Tonaufnahmen in der EU in Zukunft 70 Jahre. Diese Verlängerung hat der EU-Ministerrat am Montag in Brüssel beschlossen. Österreich enthielt sich der Stimme | |||
|
|
|||
| 12.09.2011 | |||
| 9/11: Überall Kameras! | |||
| Informationen aus den unterschiedlichsten Datenbanken werden fusioniert, um Bürger zu überwachen. Nur noch rechtliche Barrieren schützen vor dem gläsernen Bürger. Dabei stehen Bürgern ebenfalls neue digitale Werkzeuge zur Verfügung, um Machtmissbrauch zu dokumentieren und zu veröffentlichen. | |||
|
|||
| 12.09.2011 | |||
| Urteil: Ja-SMS autorisiert keine Zahlung | |||
| Mit der paybox kann man bequem per Handy bezahlen - von Tickets über Getränke aus dem Automaten bis zum Tanken. Um die Zahlung zu autorisieren reicht in vielen Fällen eine SMS mit dem Wörtchen ja. So steht es in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dem Verein für Konsumenteninformation (VKI) ist diese Form der Autorisierung zu wenig sicher, weshalb er paybox Austria geklagt hat. Das Handelsgericht Wien hat sich jetzt in seinem Urteil der Rechtsmeinung der Konsumentenschützer angeschlossen | |||
|
|
|||
| 09.09.2011 | |||
| 9/11: Der Anfang vom Ende der Anonymität | |||
| Der Datenschutz erlebte nach dem Ende der Kryptodebatte 1999 und 2000 einen kurzen Frühling. Doch nach den Anschlägen vom 11. September 2001 folgte ein langer Winter, in dem futuristische Überwachungstechnologien zur Massenreife gebracht wurden. | |||
|
|
|||
| 08.09.2011 | |||
| "Digitales Hausrecht" vs. Vorratsdaten-Metternich | |||
| Die totale Erfassung aller Telefon- und Internetverbindungen in Österreich wirft ihre Schatten voraus. Die Verordnung zur technischen Umsetzung des Datenverkehrs zwischen Providern und Behörden nähert sich der Fertigstellung. Der Verein für Antipiraterie hat einen Plan, wie er doch noch an die begehrten Daten herankommen könnte. | |||
| TELEPOLIS | |||
| 08.09.2011 | |||
| Deutsche lehnen Vorratsdatenspeicherung mit Zwei-Drittel-Mehrheit ab | |||
| Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach nach lehnen zwei Drittel der Deutschen eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung ab. In der Erhebung sollten die befragten Bürger dem Institut mitteilen, welches von zwei Modellen zur Verbrechensbekämpfung sie befürworten: Eine sechsmonatige anlasslose Vorratsdatenspeicherung oder eine auf Strafverdachtsfälle begrenzte Protokollierung von Verbindungsdaten. | |||
|
|
|||
| 07.09.2011 | |||
| Schutzfristverlängerung für Musik fix | |||
| Tonaufnahmen sollen künftig 70 Jahre geschützt werden - die zuständigen EU-Botschafter haben sich am Mittwoch darauf geeinigt | |||
|
|
|||
| 05.09.2011 | |||
| Hotelbewertungen im Netz müssen stimmen | |||
| Laut einem Urteil des LG Hamburg sind Reisebuchungsportale dafür verantwortlich, dass veröffentlichte Bewertungen der Wahrheit entsprechen |
|||
| TELEPOLIS | |||
| 05.09.2011 | |||
| Herunter von den Bäumen! | |||
| Der Jurist Till Kreutzer fordert grundlegende Änderungen im Immaterialgüterrecht |
|||
|
|
|||
| 30.08.2011 | |||
| Debatte über Urheberrechtsverschärfung | |||
| Deutsche Musik- und Filmproduzenten sowie Verleger fordern eine Verschärfung des Urheberrechts und wollen mit Warnhinweisen das Unrechtsbewusstsein verstärken. Der Verein Digitale Gesellschaft weist das zurück und spricht von "selbstverschuldetem Jammern" | |||
|
|
|||
| 30.08.2011 | |||
| Neue Kreditkarten-Spam-E-Mails im Umlauf | |||
| Von einem bisher unbekannten Versender sind in der Nacht auf Dienstag E-Mails im Namen der Kreditkartenorganisationen Visa und Mastercard verschickt worden. Darin wird der vermeintliche Kunde darüber informiert, sein Konto sei gesperrt worden und er wird aufgefordert, ein beigefügtes Formular zu laden | |||
|
|
|||
| 29.08.2011 | |||
| Parteienstreit über Vorfahrt im Netz | |||
| Für störungsfreies Skypen und ruckelfreie YouTube-Videos könnten Nutzer künftig verstärkt zur Kasse gebeten werden. In den Niederlanden ließ die Regierung bereits die Netzneutralität gesetzlich festschreiben, um User vor Willkürakten der Internetprovider zu schützen. Hierzulande sind die Positionen der Parteien zur gesetzlichen Absicherung des gleichberechtigten Datenverkehrs sehr unterschiedlich. | |||
|
|||
| 29.08.2011 | |||
| Musikindustrie klagt gegen Youtube-Download-Seite | |||
| Erlaubte Umwandlung und Download von Youtube-Clips - Kopfschütteln bei KritikerInnen über "sinnloses" Vorgehen |
|||
|
|||
| 29.08.2011 | |||
| EU-Datenschützer verschärfen Streit um Cookies | |||
| Die "Artikel 29"-Gruppe der europäischen Datenschutzbeauftragten lehnt die Empfehlungen von Branchenvereinigungen für verhaltensgesteuerte Werbung und den damit verknüpften Einsatz von Cookies ab opt-in statt opt out verlangt | |||
|
|
|||
| 29.08.2011 | |||
| Drei Viertel der deutschen Internetnutzer sind in sozialen Netzwerken | |||
| Drei Viertel (76 Prozent) der deutschen Internetnutzer sind einer repräsentativen Forsa-Umfrage (PDF-Datei) zufolge Mitglieder in sozialen Netzwerken. Dabei scheint das Engagement noch eine Generationenfrage zu sein | |||
|
|||
| 27.08.2011 | |||
| Verbrechen Cybercrime: Freund oder doch Feind? | |||
| Anzeigen wegen Verbrechen, die im Internet begangen werden, nehmen sprunghaft zu. Sperre von Internet- seiten kann aber als Einschränkung der Freiheit gesehen werden. Gesellschaft müsse helfen das Problem lösen | |||
|
|
|||
| 23.08.2011 | |||
| Echtnamen schützen vor Bosheit nicht | |||
| Ein Plädoyer für die Beibehaltung der Anonymität in Internetforen - Von Ingrid Thurner | |||
|
|
|||
| 22.08.2011 | |||
| Vorratsdatenspeicherung: Berlin weist Forderungen aus Brüssel zurück | |||
| Die Bundesregierung macht sich keine Sorgen aufgrund eines drohenden EU-Vertragsverletzungsverfahrens wegen einer mangelnden Regelung zur Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten. Die EU-Richtlinie zur verdachtsunabhängigen Protokollierung von Nutzerspuren sei sehr wohl "im deutschen Recht teilweise umgesetzt | |||
|
|
|||
| 17.08.2011 | |||
| Werbung darf auch im Internet nicht grenzenlos sein | |||
| Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Berlin verbietet einem Betreiber kostenloser Online-Spiele, vor den aufgerufenen Spielen einen 20-sekündigen Werbefilm zu zeigen, der sich nicht abschalten lässt. | |||
|
|
|||
| 14.08.2011 | |||
| Telex: Das neue Gegenmittel für Zensur im Netz | |||
| Amerikanische Forscher haben ein neues Anti-Zensurmittel für das Internet entwickelt. Im Test an der digitalen chinesischen Mauer hat sich der Prototyp bereits bewährt | |||
|
|
|||
| 13.08.2011 | |||
| Gericht begrenzt Abmahn-Entgelt für eBay-Fotoklau auf 100 Euro | |||
| Wer jemanden wegen eines urheberrechtlichen Bagatellverstoßes erstmalig abmahnt, muss die Kosten, die er dafür geltend macht, auf 100 Euro begrenzen. Diese seit 2008 geltende Regelung, die das Geldverdienen mit typischen Standard-Abmahnungen etwa für illegale Musiktauschereien einschränken sollte, kam bislang nur selten zur Anwendung | |||
|
|
|||
| 12.08.2011 | |||
| Höchstes australisches Gericht entscheidet über Filesharing-Streit | |||
| Der australische High Court hat in dem Haftungsstreit um Urheberrechtsverstöße durch Kunden des Providers iiNet am Freitag den Berufungsantrag von 34 Filmstudios angenommen. Es geht um die endgültige Klärung der Frage, ob der Zugangsanbieter für mögliche Urheberrechtsverstöße seiner Nutzer beim Filesharing haftet | |||
|
|
|||
| 10.08.2011 | |||
| Anonymität: "Technischer Schutz der Privatsphäre" | |||
| Sowohl Befürworter als auch Gegner von Pseudonymen im Internet melden sich dieser Tage vermehrt zu Wort. Während Wirtschaft und Politik auf eine Abschaffung der Online-Anonymität drängen, fürchten Aktivisten und Randgruppen um ihre Sicherheit. Was übersehen wird: Es gibt bereits ein funktionierendes Modell, das beide Seiten zufriedenstellen könnte | |||
|
|
|||
| 10.08.2011 | |||
| Spanisches Berufungsgericht sieht in Filesharing-Links keine Urheberrechtsverletzung | |||
| In Spanien festigt sich die Rechtsprechung zur Legalität von Links, von denen aus möglicherweise auch urheberrechtsverletzende Inhalte abgerufen werden können. Das Berufungsgericht in Barcelona hat in einem jüngst veröffentlichten Urteil klargestellt, ein Verweis sei nicht vergleichbar mit der Veröffentlichung eines Werkes, also werde nicht gegen das Copyright verstoßen | |||
|
|
|||
| 08.08.2011 | |||
| Facebook: Eltern tappen in die Kinderfoto-Falle | |||
| Das Veröffentlichen von Schnappschüssen des Nachwuchses boomt im Online-Netzwerk. Eltern sollten dabei aber wissen, dass sie dem Nachwuchs damit nicht unbedingt etwas Gutes tun und sogar in einen rechtlichen Interessenskonflikt mit ihrem Kind geraten könnten | |||
|
|
|||
| 08.08.2011 | |||
| Breite Front gegen Aus für Anonymität im Netz | |||
| Der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist mit seinem Vorstoß gegen Anonymität im Internet in Deutschland parteiübergreifend auf Widerstand gestoßen. Friedrichs Vorschläge seien "völlig illusorisch", "absurd" und würden "massive Überwachung" voraussetzen, hieß es seitens der FDP, der SPD, der Grünen und der Piratenpartei. | |||
|
|
|||
| 07.08.2011 | |||
| Die Privatisierung der Öffentlichkeit | |||
| Im Netz gibt es keine Straßen und Plätze, die der herkömmlichen Vorstellung von Öffentlichkeit entsprechen. Die meisten Orte in der digitalen Welt kann man zwar frei betreten, aber sie gehören Unternehmen. Manche der Eigentümer verlangen als Eintrittspreis den Verzicht auf Anonymität | |||
|
|
|||
| 07.08.2011 | |||
| Gesichtserkennung führt zum Ende der Anonymität | |||
| Anonymität im Alltag ist nicht mehr möglich, sobald es nur ein einziges namentlich benanntes Profilbild im Netz gibt. Amerikanischen Forschern ist es gelungen, unbekannte Personen zu identifizieren und Pseudonyme von Nutzern zu lüften mit Standardsoftware | |||
|
|
|||
| 07.08.2011 | |||
| Deutscher Innenminister gegen Anonymität im Netz | |||
| Internet führt laut Hans-Peter Friedrich zu neuer Form radikalisierter Einzeltäter | |||
|
|
|||
| 07.08.2011 | |||
| Werbung: Sind Deutsche klüger als Österreicher? | |||
| Wer bei Google nach einem Produkt sucht, bekommt auch Anzeigen der Konkurrenz zu sehen. Während der OGH hier leicht eine Verwechslungsgefahr für Konsumenten ortet, zeigt sich die deutsche Judikatur viel liberaler. | |||
|
|
|||
| 05.08.2011 | |||
| Pornofirma unterliegt gegen Google | |||
| Ein US-Berufungsgericht wies den Antrag auf eine einstweilige Verfügung einer US-Pornoproduktionsfirma Perfect 10 gegen Google zurück, berichtete CNet. Das in der Erwachsenenunterhaltung tätige Unternehmen behauptete, dass es von Google fast aus dem Geschäft gedrängt wurde, weil die Suchmaschine Miniaturansichten von Bildern des Magazins Perfect 10 zeigte, die sonst nur zahlenden Kunden zur Verfügung standen | |||
| TELEPOLIS | |||
| 02.08.2011 | |||
| Die Rückkehr der Zombie-Cookies | |||
| Security-Forscher haben unter dem romantischen Namen KISSmetrics eine bereits kommerziell eingesetzte Tracking-Technik entdeckt, die dem Internetbenutzer keine Chance auf irgendeine Anonymität lässt | |||
|
|
|||
| 31.07.2011 | |||
| Facebook: "Online-Anonymität muss weg" | |||
| Randi Zuckerberg, Facebooks Marketing-Chefin, hat eine Lösung für Cyber-Bullying gefunden: Man muss User nur davon abhalten, online irgendetwas ohne ihren echten Namen zu tun | |||
|
|
|||
| 30.07.2011 | |||
| Schweizer Regierung will Internet in Echtzeit überwachen | |||
| Alle Zugangs- und Diensteanbieter sollen es den Ermittlern erlauben, sämtliche Online-Aktivitäten ihrer Kunden vom Chatten über Recherchen mit Suchmaschinen bis hin zum Abrufen von Videos "in Echtzeit" zu verfolgen | |||
|
|
|||
| 26.07.2011 | |||
| Grundrechtsexperten: Polizeistaat ist gefährlicher | |||
| Experten warnen vor dem Sammeln von Daten, wenn kein konkreter Verdacht besteht. Eine übertriebene Überwachung züchte Terrorismus, statt ihn einzudämmen. | |||
|
|
|||
| 25.07.2011 | |||
| BGH: Nutzung fremder Marken im Rahmen von Adword-Werbung ist zulässig | |||
| Dies gilt zumindest dann, wenn weder die Anzeige noch die verlinkte Domain, für die mit einem bestimmten Adword geworben wird, dieses Markenkennzeichen selbst oder einen Hinweis auf den Markeninhaber oder dessen Produkte beinhaltet. Die Nutzung ist also zulässig, wenn für einen normalen Internet-Nutzer nicht nahegelegt wird, dass eine Beziehung zwischen dem Werbetreibenden und dem eigentlichen Markeninhaber besteht | |||
|
|
|||
| 25.07.2011 | |||
| OGH stoppt Abzocke mit Online-Branchenregister | |||
| Er wendet sich von seiner weniger rigiden Haltung im Sicherungsverfahren zum selben Fall ab, sie kann nach neuerlicher eingehender Prüfung des Inhalts der Werbeaussendung und unter Berücksichtigung des im Zusammenhang mit §28a UWG anzuwendenden strengen Beurteilungsmaßstabs nicht aufrechterhalten werden | |||
|
|
|||
| 23.07.2011 | |||
| Bis zu fünf Jahre Haft für Webattacken | |||
| Dass sich Netzaktivisten und Hackergruppen wie Anonymous und LulzSec bei ihren Angriffen auf Webseiten außerhalb des Gesetzes bewegen, steht für Rechtsexperten außer Frage. In Österreich drohen Angreifern für das mutwillige Hacken von Webseiten bzw. die Durchführung von DDoS-Attacken Haftstrafen von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Die futurezone gibt einen Überblick über die relevanten Strafbestimmungen | |||
|
|
|||
| 23.07.2011 | |||
| Richter senkt erneut Schadenersatz wegen Filesharing | |||
| Bundesgericht in Minnesota hat Schadenersatz von 1,5 Millionen auf 54.000 US-Dollar (2250 US-Dollar pro Song) reduziert. | |||
|
|
|||
| 21.07.2011 | |||
| Gutachter fordern Nachbesserungen bei ACTA | |||
| Das Europäische Parlament kann einem neuen Gutachten zufolge dem umstrittenen Anti-Piraterie-Abkommen ACTA nicht vorbehaltlos zustimmen. Das von den USA, der Europäischen Kommission und zehn weiteren Staaten ausgehandelte Abkommen gehen an mehreren Stellen über geltendes EU-Recht hinaus, bilanziert eine vom Handelsausschuss des Europäischen Parlaments in Auftrag gegebene Studie | |||
|
|
|||
| 21.07.2011 | |||
| Gericht fasst Auskunftsanspruch bei illegalem Filesharing sehr weit | |||
| Das Landgericht München I hat die Schranke für Rechteinhaber, die die Identität möglicher Urheberrechtsverletzer bei der Nutzung von Tauschbörsen ausfindig machen wollen, sehr niedrig angesetzt. Der entsprechende Auskunftsanspruch gegen Internetprovider greift nach Ansicht der Richter bereits, wenn ein User ein Werk in uneingeschränkter digitaler Qualität zum Download ins Netz stellt. Damit sei die Voraussetzung des Gesetzgebers in Paragraph 101 Urheberrechtsgesetz erfüllt, dass ein Verstoß im "gewerblichen Ausmaß" stattgefunden habe | |||
|
|
|||
| 21.07.2011 | |||
| Urheberabgabe für PCs und Drucker beschäftigt den EuGH | |||
| Der Bundesgerichtshof legte am Donnerstag dem EuGH mehrere Fragen zur Auslegung der Europäischen Richtlinien zum Urheberrecht vor. Die VG Wort, die als Verwertungsgesellschaft die Urheberrechte von Autoren vertritt, verlangt Vergütungen für in Deutschland seit 2001 bis Ende 2007 vertriebene PCs und Drucker. Damit sollen die Urheber für die Anfertigung privater Kopien entschädigt werden | |||
|
|
|||
| 19.07.2011 | |||
| Geistiges Eigentum: 3D-Druck und die Rechte Dritter | |||
| Wer Vorlagen für dreidimensionale Objekte zu Geld machen will, muss aufpassen, dass er kein Marken-, Patent-, Gebrauchs- oder Geschmacksmusterrecht verletzt | |||
|
|
|||
| 18.07.2011 | |||
| .xxx: Der Internet-Rotlichtbezirk öffnet | |||
| ICM Registry, Betreiber des ersten Rotlichbezirks im Internet, hat die Termine für den Beginn der Vorregistrierungen und die generelle Öffnung der .xxx-TLD bekannt gegeben (PDF-Datei). Zwischen 7. September und 28. Oktober 2011 können etablierte Erotikanbieter ihre eingetragenen Marken unter .xxx vorregistrieren oder Markeninhaber anderer Branchen ihren Namen sichern | |||
|
|
|||
| 14.07.2011 | |||
| Urheberrecht Online: EU fragt Bürger um Meinung | |||
| Die EU-Kommission hat am Mittwoch ein Grünbuch als Diskussionsgrundlage für die weitere Entwicklung des Urheberrechts im digitalen Zeitalter veröffentlicht. Sie hat auch die Bürger dazu aufgefordert, zu diesem wichtigen Thema Stellung zu nehmen. | |||
|
|
|||
| 14.07.2011 | |||
| RTL verliert Klage gegen Online-Videorekorder Save.TV | |||
| Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat eine Klage des Medienkonzerns RTL gegen den Online-Videorekorder Save.TV abgewiesen. Das Gericht kam nach einem sechs Jahre andauerndem Rechtsstreit zu dem Schluss, dass der Online-Videorekorder von Save.TV nicht gegen das Vervielfältigungsrecht von Rundfunkanstalten verstößt; es handle sich um einen zum herkömmlichen Videorekorder analogen Vorgang | |||
|
|
|||
| 14.07.2011 | |||
| RTL verliert Rechtsstreit gegen Online-Videorecorder-Dienst | |||
| Der Online-Videorekorder-Dienst Save.TV hat nach eigenen Angaben einen bedeutenden juristischen Sieg gegen den Medienkonzern RTL errungen. Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden habe in einem am 12. Juli ergangenen Urteil entschieden, dass der Online-Videorekorder von Save.TV nicht gegen das Vervielfältigungsrecht von Rundfunkanstalten verstößt | |||
|
|
|||
| 13.07.2011 | |||
| "Cyberpolizei bei Hackerangriffen sinnlos" | |||
| Die jüngsten Angriffe auf die Parteiwebseiten von SPÖ und FPÖ zeigen einmal mehr, wie hilflos die Webseiten-Inhaber derartigen Hacks ausgeliefert sind. Die berechtigte Frage bleibt, ob nicht bei der Absicherung der Seiten geschlampt wurde. Warum sich derartige Angriffe häufen und wie Seiten überhaupt geknackt werden können, diskutierte die futurezone mit dem TU-Wien-Sicherheitsexperten Christian Platzer | |||
|
|
|||
| 13.07.2011 | |||
| EU will Urheberrechte für Online-Videos regeln | |||
| Die EU-Kommission will die Urheberrechte für Videos und Musik im Internet stärken. In einem ersten Schritt soll nun die Öffentlichkeit zu Rate gezogen werden. EU-Kommissar Michel Barnier rief am Mittwoch in Brüssel dazu auf, sich an der öffentlichen Diskussion zu beteiligen | |||
|
|
|||
| 13.07.2011 | |||
| Grünes Licht im EU-Parlament für Kompromiss zu Websperren | |||
| Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat am Dienstagabend mit 50 Stimmen bei drei Enthaltungen einem Kompromiss zur Richtlinie zur besseren Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern zugestimmt | |||
|
|
|||
|
zum Archiv 2003 (HTML-Datei 427 KB)
zum Archiv 2002 (HTML-Datei 271 KB)
zum Archiv 2001 (HTML-Datei 74 KB)