Internet & Recht |
Pressespiegel
Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung. |
6093 Artikel gefunden | |||
02.10.2012 | |||
Verfassungsgericht: Rundfunkgebühr für internetfähige PC ist rechtmäßig | |||
Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde eines Rechtsanwalts gegen die 2007 eingeführte und jahrelang von Verwaltungsgerichten in verschiedenen Sachlagen unterschiedlich bewertete Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige Computer zurückgewiesen | |||
01.10.2012 | |||
Japan führt schwere Strafen für Filesharing ein | |||
Bis zu zehn Jahre Haft drohen Uploadern von urheberrechtlich geschütztem Material. Downloader können mit bis zu zwei Jahren Haft oder einer Geldstrafe von bis zu 20.000 US-Dollar belangt werden. Das Gesetz folgt massiven Lobbying durch Musikverlage wie Sony | |||
TELEPOLIS | |||
01.10.2012 | |||
Forschungsbremse Urheberrecht | |||
Die Geschichtswissenschaft braucht Quellen. Für die Vor- und Frühgeschichte sind das vor allem archäologische Hinterlassenschaften. Für spätere Epochen kommen Texte hinzu. Seit dem 20. Jahrhundert gibt es auch einen immer größer werdenden Fundus an audiovisuellem Material, der Aufschlüsse darüber geben kann, was in bestimmten Zeiträumen wirklich geschah und wie es dargestellt wurde. Allerdings ist die Auswertung solcher Quellen manchmal mit größeren Schwierigkeiten verbunden. Aufbewahrung des aus Gebühren der Bürger bezahlten Materials keineswegs gesichert und den Zugang zum Vorhandenen verhindert das Urheberrecht | |||
28.09.2012 | |||
Datenschutzreform: "Bürger verstehen das nicht" | |||
Eine Tagung im Haus der Europäischen Union in Wien widmete sich am Donnerstag dem neuen EU-Datenschutzpaket. Experten beurteilten die Vereinheitlichung des Datenschutzes in der EU weitgehend positiv, verwiesen aber auf zahlreiche offene Fragen. Kritik gab es auch an der Verständlichkeit des EU-Vorschlags. | |||
27.09.2012 | |||
Meerumschlungene Piraten wollen neues Internetrecht | |||
Die Piratenpartei-Fraktion im Landtag des meerumschlungenen Schleswig-Holsteins fordern, das Internetrecht in Deutschland grundlegend zu überarbeiten. Dabei müsse unter anderem die ausufernde Störerhaftung von Internetanbietern eingedämmt und das Fernmeldegeheimnis um ein Internet-Nutzungsgeheimnis ergänzt werden | |||
26.09.2012 | |||
Urheberrecht: "Aggression und Langeweile" | |||
Bei den Österreichischen Medientagen wurde die Frage erörtert, ob das klassische Urheberrecht vor dem Ende steht. Gefordert wurde ein Auskunftsanspruch für Rechteverwerter bei Urheberrechtsvergehen und ein Leistungsschutzrecht für Verlage. Die Diskussion verlief eher eintönig. Was auch daran lag, dass auf dem Podium fast ausschließlich Vertreter von Rechteverwertern und deren Lobbyverbänden saßen. |
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26.09.2012 | |||
Verbindungsdaten: Datenschützer und Provider vor Kompromiss | |||
Im Juni hatte die Initiative AK Vorrat zu Tage gefördert, dass sich bei den verschiedenen Netzbetreibern und Service-Providern stark abweichende Speicherpraktiken und -fristen etabliert haben und dass auch solche Daten vorgehalten werden, die eindeutig nicht für Abrechnungszwecke erforderlich sind | |||
26.09.2012 | |||
Europäischer Gerichtshof soll über Privatkopie von illegaler Quelle entscheiden | |||
Das Oberste Gericht der Niederlande, der Hohe Rat, möchte Rechtsklarheit über die Möglichkeit zum Erstellen von Privatkopien schaffen. Es hat daher dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob nach EU-Recht ein privater Download aus einer rechtswidrigen Quelle etwa beim Filesharing an sich illegal ist. Der Hoge Raad möchte zudem laut einem Bericht von TorrentFreak wissen, welchen nationalen Spielraum die europäische Copyright-Richtlinie den Mitgliedsstaaten lässt | |||
26.09.2012 | |||
Freedom House: Freies Internet durch zunehmende Kontrolle bedroht | |||
In ihrem jährlichen Bericht zur Freiheit des Internets warnt die US-Bürgerrechts-Organisation Freedom House vor einer Zunahme repressiver Netzpolitik. In einer Zeit da ungefähr ein Drittel der Weltbevölkerung Zugriff auf das Internet habe, bemühten sich zahlreiche Regierungen den neuen Einfluss dieses Mediums einzuschränken. Zu beklagen seien dabei Attacken gegen Blogger, politisch motivierte Überwachung, Manipulation von Web-Inhalten und Gesetze, die die freie Rede im Netz einschränken. | |||
24.09.2012 | |||
Vorratsdaten: SPÖ kritisiert "Verzögerungstaktik" | |||
Die EU-Kommissarin Cecilia Malmström kündigte im Sommer an, dass die Überarbeitung der Vorratsdatenspeicherung dieses Jahr nicht mehr behandelt wird. Die EU-Abgeordneten der SPÖ werfen ihr nun vor, eine "Verzögerungstaktik" zu fahren. | |||
24.09.2012 | |||
Kulturwissenschafter fordern: "Weg mit dem Urheberrecht" | |||
Zwei Niederländische Kulturwissenschafter fordern Ende des Urheberrechts aus Gründen der Marktwirtschaft. Rechtsvorschriften, die einstmals zum Schutz der Erbringer kreativer Leistungen in Kunst und Technik geschaffen wurden, wenden sich unter den heutigen technischen, wirtschaftlichen und politischen Bedingungen zunehmend gegen sie | |||
24.09.2012 | |||
Juristentag spricht sich für Vorratsdatenspeicherung und Staatstrojaner aus | |||
Der Deutsche Juristentag hat auf seiner alle zwei Jahre stattfindenden Mitgliederversammlung bessere Möglichkeiten zur Strafverfolgung im Internet gefordert. Telekommunikationsanbieter sollten generell und soweit verfassungsrechtlich zulässig im Rahmen der EU-Vorgaben zu einer mindestens sechsmonatigen Vorratsdatenspeicherung verpflichtet werden, Ferner sollen "spezielle Herausgabepflichten" für Verbindungs- und Standortinformationen sowie erweiterte Bestandsdaten geschaffen werden, damit Nutzer im Bedarfsfall "rückverfolgbar bleiben". | |||
24.09.2012 | |||
Neues EU-Datenschutzrecht: Wien muss handeln | |||
Nicht die Europäische Union, sondern Österreich wäre schuld, wenn die Rechte der Bürger künftig zu kurz kommen. Und diese Gefahr besteht | |||
24.09.2012 | |||
Üble Nachrede: "unzensuriert.at" muss 2000 Euro zahlen | |||
Die auf Initiative des Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf betriebene Internet-Zeitung hatte berichtet, dass gegen einen ORF-Journalisten ein Verfahren wegen Anstiftung zur Wiederbetätigung anhängig wäre | |||
24.09.2012 | |||
Beckedahl: "Wer nur herumpöbelt, wird gesperrt" | |||
Markus Beckedahl betreibt mit netzpolitik.org eines der bekanntesten Blogs für Netzpolitik. Mit der futurezone sprach der Aktivist darüber, wie man eine zivilisierte Kommentarkultur im Web erreichen kann sowie über eine notwendige Reform des Urheberrechts und weitere offene Baustellen im Bereich der Netzpolitik. | |||
21.09.2012 | |||
Recht auf private Vervielfältigung könnte fallen | |||
Christian Auinger vom Justizministerium sieht bezüglich der Festplattenabgabe aktuell einen "nicht sehr befriedigenden Zustand." Derzeit herrsche erhebliche Rechtsunsicherheit", erklärte der Leiter der Abteilung für Urheber-, Kartell- und Grundbuchsrecht im Rahmen des achten österreichischen Rundfunkforums am Freitagvormittag in Wien. | |||
16.09.2012 | |||
IHR-Konferenz in Berlin: Das Internet und die Menschenrechte | |||
Anderthalb Tage diskutierten Aktivisten und Menschenrechtslobbyisten in Berlin auf der Konferenz "Internet and Human Rights", wie ein offenes und sicheres Internet helfen kann, die Menschenrechte auf der ganzen Welt zu verankern. Dabei kamen sehr unterschiedliche Vorschläge zur Sprache | |||
16.09.2012 | |||
Deutscher Minister will mehr Schutz im Internet | |||
Deutscher Minister will mehr Schutz im Internet- "Kritsche Überprüfung" von Google | |||
13.09.2012 | |||
HADOPI: Erstes Urteil gegen User in Frankreich | |||
Rund zwei Jahre nach Inkrafttreten eines umstrittenen Gesetzes gegen das Downloaden aus dem Netz in Frankreich ist erstmals ein Internetnutzer zu einer Geldstrafe verurteilt worden. | |||
13.09.2012 | |||
EU-Parlament stimmte über verwaiste Werke ab | |||
Im EU-Parlament wurde am Donnerstag über die Richtlinie zur Nutzung verwaister Werke abgestimmt. Die Richtlinie, die nicht als gänzlich unumstritten gilt, wurde mit großer Mehrheit angenommen. Sie besagt, dass öffentliche Einrichtungen verwaiste Werke künftig nutzen dürfen. Der Haken dabei: Falls es dennoch Ansprüche von Rechteinhabern geben sollte, dürfen diese auch im Nachhinein eingefordert werden | |||
13.09.2012 | |||
Gemeinden: Österreich bei E-Government führend | |||
Die Zahlen der neuesten Studie bestätigen einmal wieder die Vorreiterrolle Österreichs im E-Government. 70 Prozent aller Bürger nützen das große Angebot und sind durchaus zufrieden damit. Während einer gestrigen Pressekonferenz zeigten sich politische Vertreter sehr bemüht und stellten die neuesten Projekte vor. | |||
13.09.2012 | |||
Westeuropa: Jeder dritte Rechner attackiert | |||
Mehr als ein Drittel (33,4 Prozent) der Internetnutzer in Westeuropa und Nordamerika wurden im ersten Halbjahr 2012 mindestens einmal beim Internetsurfen attackiert. Cyberkriminelle nutzen dafür deutsche Infrastruktur und greifen am häufigsten die Länder Italien und Spanien an. Das geht aus einem Bericht von Kaspersky hervor. | |||
13.09.2012 | |||
Sharehoster Rapidshare unterliegt vor Gericht | |||
Die Produktionsfirma Constantin hat vor Gericht einen weiteren Sieg gegen den Internetdienst RapidShare eingefahren. Das Oberlandesgericht München wies am Donnerstag die Berufung des Sharehosting-Anbieters in drei Verfahren ab. Constantin kämpfte darin gegen die Verbreitung illegaler Kopien ihrer Filme "Franceso und der Papst", "Vorstadtkrokodile 3" und "Der Freischütz". | |||
11.09.2012 | |||
Kritischer Blogpost: Österreichischer Blogger gewinnt 82.000-Euro-Klage | |||
Agenturbetreiber und Blogger Philipp Pfaller hat einen Prozess gegen die Firma Branchenklick GmbH gewonnen. In seinem privaten Blog hat Pfaller über das "Firmenverzeichnis Wien" der Branchenklick GmbH geschrieben und vor dem Unternehmen gewarnt | |||
11.09.2012 | |||
Vorratsdatenspeicherung kein Mittel gegen Terrorismus | |||
Darmstädter Forscher belegen Unwirksamkeit in Studie. Das Sammeln von Datenbergen ist einfach, das Herausfiltern nützlicher Information aber schwierig | |||
11.09.2012 | |||
Studie: Vorratsdatenspeicherung taugt kaum zur Terrorabwehr | |||
Die Vorratsdatenspeicherung nützt einer Studie der TU Darmstadt zufolge nicht wirklich bei der Terrorabwehr. Auch mit der Datensammlung steige die Wahrscheinlichkeit praktisch nicht, Terroristen ausfindig zu machen | |||
11.09.2012 | |||
EU-Kommissarin fordert rasche Reform der Copyright-Richtlinie | |||
Endlich einmal geht die Reform nicht in Richtung Verschärfung und Überwachung, sondern in Richtung mehr Nutzerfreiheiten und Anpassung an die technischen Möglichkeiten | |||
10.09.2012 | |||
Musikindustrie fordert Strafen für Filesharer in Österreich | |||
Kein "ethisches Bewusstsein für Urheberrechtsverletzungen" bei Jugendlichen. Downloads als "Kavaliersdelikt" | |||
10.09.2012 | |||
Kommentar: Googles hohe Kunst des Weglassens | |||
Bühne frei: Die Agenda des Hamburgischen Landgerichts (LG Hamburg) ist am vergangenen Freitag um eine weitere Folge aus der Reihe "Deutsches Recht gegen Google" bereichert worden. Diesmal bekommt es der Suchmaschinenanbieter in Hamburg nicht mit abstrakten Gebilden wie der GEMA oder der Wissenschaftlichen Buchgemeinschaft, sondern mit einer prominenten Person aus Fleisch und Blut zu tun. Bettina Wulff, die Gattin des im Februar zurückgetretenen Bundespräsidenten, möchte mit einer Klage gegen Google erzwingen, dass die Autovervollständigen-Funktion im Suchfeld ihren Namen nicht mehr in Zusammenhang mit Begriffen wie "Prostituierte" oder "Escortlady" anbietet. | |||
09.09.2012 | |||
Brauchen Fair Use-Klausel für Europa" | |||
Am ersten Netzpolitik-Kongress Österreichs, der #DNP12, haben heimische EU-Politiker über die notwendigen Reformen des Urheberrechts auf EU-Ebene diskutiert. Während die ÖVP eine Verschärfung fordert, sprechen sich die Grünen und der unabhängige Abgeordnete Martin Ehrenhauser für eine Fair-Use-Klausel für Europa sowie für eine Reform der Verwertungsgesellschaften aus | |||
08.09.2012 | |||
Vom Expertenthema zum Massenprotest | |||
Netzpolitik war lange Zeit ein Thema, das nur wenige Experten interessiert hat. Doch der Streit über Patente, Netzneutralität, Urheberrecht und Internetzensur hat 2012 mit voller Wucht die Mitte der Gesellschaft erreicht. Am Rande des ersten österreichischen Kongresses für Netzpolitik hat ORF.at mit dem Organisator Andreas Krisch über die anstehenden Konflikte gesprochen. | |||
07.09.2012 | |||
Apps, eBooks und User-Accounts nicht vererbbar | |||
Die Meldung, dass Bruce Willis Apple verklagen will, hat sich zwar als falsch herausgestellt. Was mit den gekauften digitalen Inhalten aus dem iTunes-Store nach dem Tod tatsächlich passiert, lässt jedoch selbst Rechtsexperten ratlos zurück. Apples iTunes-AGB geben keinen Hinweis. In den iCloud-Bestimmungen heißt es wiederum, dass alle Rechte an der eigenen Apple ID und den Inhalten mit dem Tod enden. | |||
06.09.2012 | |||
HADOPI: 14 Usern drohen Netzsperren | |||
Neue französische Regierung denkt laut über Abschaffung der Internet-Sperr-Behörde nach | |||
06.09.2012 | |||
Download-Inhalte: Recht auf Weitergabe umstritten | |||
Wie mit heruntergeladenem Content verfahren werden kann, ist umstritten. Welches Recht besitzt man an gekauften, heruntergeladenen Inhalten und was passiert mit ihnen nach dem Tode? Weiterverkauf legal | |||
05.09.2012 | |||
Löschantrag: Google lässt österreichische Justiz abblitzen | |||
Anträge des Justizministeriums zur Sperrung von Treffern bei der Suche wurden abgelehnt. Vorgehen gegen Veröffentlichungen im Internet - richterliche Ersuchen um Vorgehen gegen "rufschädigende, beleidigende, herabwürdigende und falsche Äußerungen sowie Vorwürfe unehrenhaften Verhaltens | |||
04.09.2012 | |||
Berliner Piraten streiten über Initiative zur Urheberrechtsreform | |||
In der Initiative spiegeln sich nur wenige der zwölf Punkte wider, die die Piratenpartei Deutschland im Mai für die weitere Debatte ausgegeben hatten. So solle das "nichtkommerzielle Filesharing und die Weitergabe von Werken entkriminalisiert" werden. Geblieben ist davon ein Vorschlag, die Anwaltskosten für eine Abmahnung von Nutzern eines Peer-to-Peer-Netzwerks für den privaten Gebrauch auf 100 Euro zu begrenzen. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Scharrenberger (FDP) hat bereits vor Monaten eine vergleichbare Initiative gestartet | |||
04.09.2012 | |||
Berliner Senat will Betreiberhaftung bei WLAN beschränken | |||
Der Berliner Senat hat am Dienstag eine Initiative beschlossen, um das Haftungsrisiko für WLAN-Betreiber zu senken. Gemeinsam mit Hamburg will Berlin die Initiative im Bundesrat einbringen und die Bundesregierung zum Handeln veranlassen. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), auf dessen Vorstoß die Vorlage verabschiedet wurde, forderte klare Rahmenbedingungen, damit "sowohl Bürger als auch Nachbarschafts- und Freifunkinitiativen, Hotels, Wirte oder andere Anbieter offene WLAN-Internetzugänge bereitstellen können. | |||
TELEPOLIS | |||
03.09.2012 | |||
Jugend radikaler als Piratenpartei | |||
In einer neuen Allensbach-Umfrage spricht sich eine relative Mehrheit der Deutschen unter 30 gegen ein Urheberrecht im Internet aus |
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02.09.2012 | |||
Urheber im Dialog: "Das unzulängliche Recht nervt" | |||
Das nicht von allen Künstlern geschätzte Internet ist für die Sängerin zunächst eine "Riesenchance zur Selbstvermarktung". Die großen Labels und die Produzenten hätten ihre Klientel "schon in den 90ern abgezockt". Auch damals hätten nur wenige Musikschaffende von ihrer Arbeit leben können. Es sei daher wichtig, "sein eigenes Geschäftsmodell zu finden". | |||
01.09.2012 | |||
Grüne plädieren für Abrüstung im Streit ums Urheberrecht | |||
Vergüten statt verfolgen" lautet das Motto der Grünen, das die Oppositionspartei in den Vordergrund einer Fachtagung zum Urheberrecht an diesem Wochenende in Berlin gestellt hat. "Wir benötigen eine Art von Abrüstung", befand Jeanette Hofmann, Direktorin des von Google geförderten Alexander-von-Humboldt-Instituts für Internet und Gesellschaft. | |||
27.08.2012 | |||
Freihandelsabkommen TPP geht über ACTA hinaus | |||
Die Electronic Frontier Foundation hat einen Leak des Freihandelsabkommen TPP analysiert, der derzeit von den USA und acht weiteren Staaten im Geheimen ausgehandelt wird. Dieses sieht vor, dass Internet-Provider eng mit Copyright-Inhabern zusammenarbeiten, um etwa Netzzugänge zu sperren oder Userdaten auszuliefern. | |||
27.08.2012 | |||
Gericht bestätigt "GEMA-Vermutung" | |||
Die Verwertungsgesellschaft GEMA kann für ein unter Pseudonymen veröffentlichtes Musikstück Gebühren verlangen. Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat am Montag den Verein Musikpiraten dazu verurteilt, der GEMA für ein unter Creative-Commons-Lizenz veröffentlichtes Musikstück Schadensersatz zu zahlen. | |||
27.08.2012 | |||
Hadopi: Französische Copyright-Behörde denkt über Reform nach | |||
Die französische Behörde zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen Hadopi überlegt offenbar eine Abkehr vom System der abgestuften Erwiderung auf Verstöße im Netz. Bisher versuchte die Behörde, Filesharer mit dem Konzept der "schrittweisen Reaktion", auch bekannt als "Three Strikes", zur Raison zu bringen. | |||
13.08.2012 | |||
Filesharing-Urteil des BGH stößt auf Unverständnis | |||
Für die Sozialdemokraten steht der Beschluss im Widerspruch zum Willen des Gesetzgebers. Die Oppositionspartei sieht die Bundesregierung nun in der Pflicht, die angekündigte Novelle des Urheberrechts endlich anzugehen. | |||
TELEPOLIS | |||
11.08.2012 | |||
"Frei zum Abschuss durch die Abmahnindustrie" | |||
Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Provider müssen Namen und Adressen von Filesharern auch bei Verstößen herausgeben, die sich nicht im "gewerblichen Ausmaß" bewegen. Betroffen sind damit "Mini-Filesharer" | |||
10.08.2012 | |||
File-Sharing: Provider muss IP-Adresse mitteilen | |||
Der Bundesgerichtshof (BGH) nimmt bei illegalen Downloads die Provider in die Pflicht. Laut einem am Freitag veröffentlichten Urteil müssen Internetprovider den Rechteinhabern von Musikstücken die sogenannte IP-Adresse von Nutzern mitteilen, die diese Stücke zum illegalen Download in Online-Tauschbörsen gestellt haben | |||
10.08.2012 | |||
Filesharing: BGH bestätigt grundsätzlichen Auskunftsanspruch der Rechteinhaber | |||
Internetprovider müssen Rechteinhabern Namen und Anschrift des Nutzers einer IP-Adresse mitteilen, wenn über diese ein urheberrechtlich geschütztes Musikstück offensichtlich unberechtigt in eine Online-Tauschbörse eingestellt wurde - entgegen der gesetzlichen Bestimmung ist ein gewerbliches Ausmaß der Urheberrechtsverletzung nicht erforderlich | |||
07.08.2012 | |||
EuGH gewährt zweite Chance auf .eu-Wunschdomain | |||
Internet. Viele US-Unternehmen schnappten mit einem Trick EU-Firmen eine Domain weg. Ein Urteil des EuGH schiebt dem aber einen Riegel vor. Nun haben auch andere die Chance, doch noch zu ihrem Recht zu kommen | |||
05.08.2012 | |||
Digitaler Lifestyle von Anfang an | |||
Schon als Baby absolvieren sie ihre ersten Onlinegehversuche am elterlichen Smartphone, im Kindesalter bauen sie ihre Klickkompetenz beim Spielen am heimischen PC aus und mit Eintritt in eine höhere Schule führt schließlich kein Weg mehr an eigenem Computer und Smartphone mit Internetanschluss vorbei. | |||
05.08.2012 | |||
Hetze auf Facebook: Freispruch für Salzburger | |||
Eine nicht durchgeführte Abschiebung sorgte bei einem 39-jährigen Salzburger für Unmut. Er postete unter anderem "Amina soll gehen" in eine Facebook-Gruppe und versah rassistische Äußerungen mit "Gefällt mir". Nun wurde er freigesprochen | |||
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